Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Verwaltung wirtschaftlicher Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Gewerbe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Marktverkehr. § 159.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Gewerbe. $ 159. 455 . Gegenstand des Marktverkehres bildet lediglich der Ankauf und Verkauf von Waren; persönliche Dienstleistungen und öffentliche Aufführungen oder Schaustellungen gehören nicht zu den Gegenständen des Marktverkehres®. Die Bedeutung des Marktver- ehres liegt darin, daß er von den gewöhnlichen Beschränkungen des ewerbebetriebes* befreit ist. Die Gewerbeordnung unterscheidet: 1. besondere Märkte, d. h. solche, die abgehalten werden bei besonderen Gelegenheiten, 2. B. Weihnachtsmärkte, Schützenmärkte, oder für bestimmte Gattungen von Gegenständen, z. B. Wollmärkte, Ledermessen, Leinwandmärkte. Für diese enthält die Gewerbeordnung keine näheren Vorschriften, sondern läßt die vorhandenen Anordnungen fortbestehen. Sie ge- stattet nur die Erweiterung dieses Marktverkehres unter Zustimmung der Gemeindebehörde°; 2. allgemeine Märkte, d. h. Märkte, bei denen diese Beschränkungen nicht vorliegen. Nur letztere bilden den Gegenstand reichsgesetzlicher Regelung. Die allgemeinen Märkte sind Wochenmärkte und Jahr- märktee Wochenmärkte finden an bestimmten Tagen jeder Rathgen, Art. Märkte und Messen H.W.B.? 5, 691; Lexis, H.P.Oe# 2, Il. 252; Nelken, Die Beschränkung der Marktfreiheit auf den Jahr- und Wochen- Märkten Verw.Arch. 11, 451.] on . [Rietschel, Markt und Stadt in ihrem rechtlichen Verhältnis 1897.] Im Mittelalter war das Abhalten von Märkten ein Vorrecht der Städte, das auf besonderen Privilegien beruhte. Die Befugnis zur Erteilung dieser Privilegien stand ursprünglich dem König zu; später ging Sie auf die Landesherren über. Doch blieb die Verleihung von Meßprivi- ‚egien bis in die letzten Zeiten des Reiches ein kaiserliches Reservat- recht, Unter Messen (Reichsmessen) wurden solche Märkte verstanden, die den Sie bereisenden Kaufleuten besondere Freiheiten und Rechte gewährten; lese äußerten nicht bloß in dem Lande, in dem die Messe gehalten wurde, nad tn im ganzen Reiche ihre Wirksamkeit. Mit der Auflösung des Deutschen Reiches verlor der Unterschied zwischen Messen und Märkten seine Bedeutung; die Erteilung von Marktrechten stand seit dieser Zeit ganz allgemein den Tadesregierungen zu. Die Verhältnisse des Marktverkebres wurden durch „andesgesetze und durch lokale Marktordnungen geregelt. Durch die Reichs- &werbeordnung haben die Grundsätze über den Marktverkehr eine einheitliche Tdnung erfahren. . on . . , [Ygl. Landm.-Rohm. $ 64': Markt im Sinne der Gew.O, ist eine mit Obrigkeitlicher Autorisation veranstaltete, behördlich geregelte und mit gewissen günstigungen ausgestattete Einrichtung, welche bezweckt, den Kauf und Verkauf von beweglichen Gegenständen auf eine bestimmte Zeit und auf einen stimmten dem Publikum zugänglichen Ort zu konzentrieren. — Über den Nterschied zwischen Markt und Börse vgl. Nußbaum, Komm. zum Börsen- gesetz. 1910 S. 9.) . : ® Die Behauptung Bornhaks, preuß. Staater. 8, 394, daß auch gewerb- liche Leistungen Gegenstand des Marktverkehrs sein könnten, ist nicht zu- treffend, Allerdings können solche auf den Märkten tatsächlich angeboten werden. Aber sie fallen rechtlich nicht unter den Begriff des Marktverkehrs, d. h, für die Ausübung der betreffenden Geschäftsbetriebe sind nicht die Vor- Schriften über den Marktverkehr, sondern die über den stehenden Gewerbe- betrieb, bzw. den Gewerbebetrieb im Umbherziehen maßgebend. * Nicht bloß des Gewerbebetriebes im Umherziehen, ‘sondern auch des stehenden Gewerbebetriebes. Vgl. Seydel, Annalen S. 679%; Zorn 2, 151; Koening, Verw.R. 8.515; Landm.-Rohm. $ 64?b [Dies ist die herrschende Nicht. ° Gew.O, $ 70.

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