Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches.: Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dritter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: ehmcke_woerterbuch_bgb

Title:: Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: ehmcke_woerterbuch_bgb_3_1904

Title:: Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dritter Band.

Author:: Ehmcke

Volume count:: 3

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Otto Dreyer

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: V.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vereitelung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Vereinssatzung 8 37 40 43 wie dann zu berufen, wenn das In- ieresse des Vereins es erfordert. Die Mitgliederversammlung eines Vereins ist zu berufen, wenn der durch die V. bestimmte Teil oder in Ermangelung einer Bestimmung der zehnte Teil der Mitglieder die Berufung schriftlich unter Angabe des Zweckes und der Gründe verlangt. Die Vorschriften des § 27 Abs. 1, 3, des § 28 Abs. 1 und der §§ 32, 33, 38 finden insoweit keine Anwendung, als die V. ein anderes bestimmt. Einem Vereine, der einen anderen als den in der V. bestimmten Zweck verfolgt, kann die Rechtsfähigkeit ent- zogen werden s. Verein — Verein. 45 Bestimmungen der V. über das Ver- 50 einsvermögen für den Fall der Auf- lösung oder der Entziehung der Rechts- fähigkeit s. Verein — Verein. Bekanntmachung der Auflösung eines Vereins durch das in der V. für Veröffentlichungen bestimmte Blatt s. Verein — Verein. 57, 58 Inhalt der Satzung eines einzu- 59 64 66 tragenden Vereines s. Verein — Ver- ein. « Der Vorstand hat den Verein zur Eintragung anzumelden. Der Anmeldung sind beizufügen: 1. die V. in Urschrift und Abschrift. Die V. soll von mindestens sieben Mitgliedern unterzeichnet sein und die Angabe des Tages der Errichtung enthalten. 60. Bei der Eintragung eines Vereins sind der Name und der Sitz des Vereins, der Tag der Errichtung der V. sowie die Mitglieder des Vor- standes im Vereinsregister anzu- geben. 71. Die Uirschrift der V. ist mit der Bescheinigung der Eintragung des 172 8 160 161 883 Vereitelung Vereins zu versehen und zurückzu- geben. Die Abschrift wird von dem Amtsgerichte und mit den übrigen Schriftstücken aufbewahrt. 71. Vereitelung. Bedingung. Wer unter einer aufschiebenden Be- dingung berechtigt ist, kann im Falle des Eintritts der Bedingung Schadens- ersatz von dem anderen Teile ver- langen, wenn dieser während der Schwebezeit das von der Bedingung abhängige Recht durch sein Verschulden vereitelt oder beeinträchtigt. Den gleichen Anspruch hat unter denselben Voraussetzungen bei einem unter einer auflösenden Bedingung vorgenommenen Rechtsgeschäfte der- jenige, zu dessen Gunsten der frühere Rechtszustand wieder eintritt. 163. Hat jemand unter einer aufschiebenden Bedingung über einen Gegenstand verfügt, so ist jede weitere Verfügung, die er während der Schwebezeit über den Gegenstand trifft, im Falle des Eintritts der Bedingung insoweit unwirksam, als sie die von der Bedin- gung abhängige Wirkung vereiteln oder beeinträchtigen würde. Einer solchen Verfügung steht eine Ver- fügung gleich, die während der Schwebezeit im Wege der Zwangs- vollstreckung oder der Arrestvoll= ziehung oder durch den Konkursver- walter erfolgt. Dasselbe gilt bei einer auflösenden Bedingung von den Verfügungen des- jenigen, dessen Recht mit dem Ein- tritte der Bedingung endigt. Die Vorschriften zu Gunsten der- jenigen, welche Rechte von einem Nichtberechtigten herleiten, finden ent- sprechende Anwendung. 163. Grundstück. Eine Verfügung, die nach der Ein-

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