Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1907

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1907.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 73

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 60.) Verordnung, betreffend die Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.

Volume count:: 60

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage E. *) Zivilversorgungsschein.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

358 Zweites Buch. Sechster Abschnitt. $ 101. des Staatsgebietes und bilden daher ein Objekt staatlicher Gesetz- gebung und Verwaltungstätigkeit. II. Die Beförderung auf den Wasserstraßen erfolgt: 1. durch Schiffahrt. Schiffahrt ist die Beförderung von Per- sonen und Gütern auf Wasserstraßen durch Fahrzeuge. Die Schiff- fahrt zerfällt in Binnen- und Seeschiffahrt. Die Ausübung der Schiff- fahrt ist nicht Sache des Staates, sondern geschieht durch Privat- unternehmer. Die Tätigkeit des Staates beschränkt sich darauf, die Rechtsverhältnisse der Schiffahrt zu regeln, Anstalten zur Förderung der Schiffahrt zu errichten und ihr im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Wohlfahrt Beschränkungen aufzuerlegen. 2. durch Flößerei. Flößerei ist die Beförderung von Hölzern durch bloße Benutzung der Wasserkraft ohne Anwendung von Fahr- zeugen. Man unterscheidet zahme und wilde Flößerei. Unter ersterer versteht man die Beförderung von verbundenen, unter letzterer die von unverbundenen Hölzern. Die Flößerei ist nur für Binnengewässer von Bedeutung. 2. Binnenschiffahrt'. $ 101. Die Befreiung der Flußschiffahrt von bisherigen Be- schränkungen ist im Laufe des 19. Jahrhunderts erfolg. Den Anfangspunkt der Entwicklung bilden die Bestimmungen über die Rheinschiffahrt, welche in dem Reichsdeputationshauptschluß von 1803° enthalten sind. Durch diese wurden die bisherigen Rheinzölle einzelner Territorialherren und Städte aufgehoben und ein einziger Rheinschiffahrtsoktroi eingeführt, der gemeinschaftlich von Frankreich und dem Deutschen Reiche erhoben werden sollte. Allgemeinere Grundsätze für alle mehreren Staaten gemeinschaftlichen Flüsse stellte die Wiener Kongreßakte auf?®. Auf diesen gemeinschaftlichen Flüssen sollte die Schiffahrt ganz frei, d. h. allen Schiffen gestattet sein, Flußpolizei und Schiffahrtsabgaben sollten einheitlich geregelt, neue Stapel- und Umschlagsrechte nicht errichtet und die bestehenden nur insoweit aufrechterhalten werden, als sie für Schiffahrt und Handel im allgemeinen als vorteilhaft erschienen, ohne Rücksicht auf das lokale Interesse einzelner Plätze. Die weitere Regelung war speziellen Verträgen der beteiligten Staaten überlassen. Im Anschluß an die Vorschriften der Wiener Kongreßakte sind über die Verhältnisse der bedeutenderen deutschen Flüsse namentlich des Rheins‘, der Elbe’, ı O.Mayer, Art. Binnenschiffahrt. V.R,W. 1, 215; [Sartorius, Art. Binnenschiffahrt (Verwaltungsrecht) H.W.B.? 8, 18.] 2 R.D.H. Schl. $ 59, » W.K.A. Art, 108—117. * Rheinschiffahrtsakte vom 31. März 1831. Revidierte Rheinschiffahrtsakte vom 17. Oktober 1868. 5 Elbschiffahrtsakte vom 28. Juni 1821. Additionalakte vom 13. April 1844.

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