Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

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Monograph

Persistent identifier:: handbuch_verfassung_und_verwaltung

Title:: Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Place of publication:: Heidelberg Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin-Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Auswärtige Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Organe der auswärtigen Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Gesandtschaften. § 87.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Auswärtige Angelegenheiten. 3 87. 161 matische Examen und die archäologischen Anstalten in Rom und Athen (§ 309 Abs. 2). Dem auswärtigen Amte unterstehen als ständige Ver- tretungen im Auslande die Gesandtschaften in allen völkerrechtlichen (Nr. 2) und die Konsulate in den handelspolitischen Beziehungen (Nr. 3); erstere haben die allgemeinen staatlichen, letztere vorwiegend die Handelsinteressen ihrer Staaten im Auslande zu vertreten. Mit der zunehmenden Bedeutung der wirtschaftlichen Fragen ist der Gegensatz zwischen diplomatischem und konsularischem Dienste geringer geworden. 887. 2. Die an der Spitze der Gesandtschaften stehenden Beamten zer— fallen nach den unter den europäischen Mächten getroffenen Vereinbarun— gen:) in Botschafter, Gesandte oder bevollmächtigte Minister, Minister- residenten und Geschäftsträger, die nach Rang und Stellung voneinander verschieden sind.:) Die Bestellung der Gesandten steht ebenso wie die Be- glaubigung und der Empfang der fremden Gesandten dem Kaiser zu;?) die Beglaubigung erfolgt durch Überreichung der Beglaubigungsschreiben (Kreditive). Mit dieser Zulassung erlangen die Gesandten das Recht, in dem fremden Lande innerhalb der durch dessen Gesetzgebung gezogenen Grenzen Amtshandlungen im Namen und nach den Vorschriften des ab- sendenden Staates vorzunehmen. Die Gesandten haben die internationalen Beziehungen zu pflegen, An- gehörige ihres Staates zu schützen und die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse des fremden Landes fortdauernd zu beobachten. Sie sind be- fugt zur Vornahme von Zustellungen und Legalisierung von Urkunden,“ zur Ausstellung von Pässenö) und, soweit sie vom Reichskanzler dazu er- mächtigt sind, zur Vornahme von Eheschließungen und Beurkundung des Personenstandes.5) Die gesandtschaftlichen Beamten sind Reichsbeamte und 1) Staatsverträge von Wien 19. März 15 u. Nachen 21. Nov. 18. 2) Zurzeit ist das Deutsche Reich ver- treten durch: 9 Botschaften (in Frankreich, Großbritannien, Italien, Osterreich-Un- garn, Rußland, Spanien, der Türkei, Japan und den Vereinigten Staaten von Amerika), 21 Gesandtschaften u. 9 Ministerresidenturen, deren Chefs zum Teil persönlich mit dem Gesandtencharakter bekleidet sind (in Belgien, den Nieder- landen, Luxemburg, der Schweiz, Däne- mark, Schweden, Norwegen, Portugal, Ru- mänien, Serbien, Montenegro, Griechen- land, Persien, China, Siam, Marokko, Abessinien, Haiti, Zentralamerika, Kolum- bien, Venezuela, Chile, Peru mit Ekuador, Kuba, Brasilien, Mexiko, Bolivien, Uruguay u. den La Platastaaten). — Preußen unterhält Gesandte in Bayern, Württem- berg, Baden, Hessen, Kgr. Sachsen (zu- gleich f. S. Altenburg, Anhalt u. Reuß), S. Weimar (zugleich für S. Gotha, S. Meiningen u. beide Schwarzburg), Olden burg (zugleich für Braunschweig u. beide Lippe) u. in Hamburg (zugleich f. Bremen, Lübeck u. beide Mecklenburg). Diese Ge sandtschaften werden auch mit den Vorver handlungen betraut, die Preußen als Vor recht im Reiche über die im Bundesrat einzubringenden Gesetzesvorlagen führt. Ein preußischer Gesandter ist ferner beim päpstlichen Stuhl bestellt. 3) Verf. Art. 11. 4) 3PO. 8§ 199, 438 Abs. 2, verb. § 210 Abs. d. W. 5) Paß G. 12. Okt. 67 (BGl. 33) §86 Abs. 1, verb. § 246 Abs. 1 d. W. 6) G. 6. Feb. 75 (RGB. 23) § 85 Abs. 2, verb. § 207 d. W. Hue de Grais, Handbuch d. Verf. u. Verw. 22. Aufl. 11

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