Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: handbuch_verfassung_und_verwaltung

Title:: Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Place of publication:: Heidelberg Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin-Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der preußische Staat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Staatsbehörden und deren Verfahren.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Oberste Behörden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: a) Übersicht. § 44.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

74 Der preußische Staat; Behörden und deren Verfahren. 8 44. stehender Gesetze (§ 37 Abs. 2), oder eine Mehrbelastung des Staatshaus- halt-Voranschlags damit verbunden ist (8 121 Abs. 4). Im Wege der Gesetzgebung sind jedoch festzustellen die Einrichtung und die Befugnisse der Oberrechnungskammer (8 123 Abs. 3), die Einrichtung der Gerichte (8§ 181—184) sowie die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit gegenüber der Ver- waltung (8§ 176) und die Bildung der zugleich als Körperschaften in Be- tracht kommenden Kreise und Provinzen (Abs. 1 der 88 83 und 84). Die Staatsbehörden teilen sich in oberste, für den ganzen Staat be- stimmte (Nr. 2), Mittel= (Provinzial-, Bezirks= und Kreis-)Behörden (Nr. 3), und Orts= (Lokal-) Behörden (Nr. 4). Das Verfahren inner- halb der Behörden heißt Geschäftsgang; für diesen bestehen mehrere ge- meinsame Grundsätze (Nr. 5). 2. Oberste Behörden. § 44. a) Übersicht. Die älteste Verwaltungsbehörde in Preußen war der 1604 eingesetzte Geheime= oder Staatsrat. 1723 trat, gleichzeitig mit der Bildung der Kriegs- und Domänenkammern (§ 57 Abs. 1), das General- (Oberfinanz-, Kriegs= und Domänen-) Direktorium ins Leben. Diese kol- legialische Behörde, neben der, zur schnelleren Erledigung gewisser Ge- schäfte, 1728 ein büreaumäßig eingerichtetes Kabinettsministerium für die auswärtigen, Standes= und Hausangelegenheiten und 1731 ein chek de justice eingeführt war, tagte unter dem Vorsitz des Königs und zerfiel in fünf Departements, deren Zuständigkeit teils nach Gegenständen, teils nach Provinzen abgegrenzt war. Eine durchgreifende Umgestaltung brachten die Steinschen Reformen (§ 30 Abs. 4), deren Grundbestimmungen noch heute maßgebend sind.1) Da- nach wurden die Geschäfte lediglich nach Gegenständen verteilt und einzelnen obersten Beamten (Ministern) selbständig übertragen, um der Verwaltung größere Einheit, Kraft und Regsamkeit zu verleihen.:) Ihren Vereini- gungspunkt fanden die Minister im Staatsministerium (c);) der Staats- rat sollte nur eine beratende Behörde bilden (bp). Die Zahl der Minister, ursprünglich fünf, ist seitdem wiederholt ver- 1) V. 27. Okt. 10 (GS. 3), erg. KO. 3. Juni 14 (GS. 40), 3. Nov. 17 (GS. 289), 11. Jan. 19 (GS. 2) u. Bek. 17. Jan. 38 (GS. 11). 2) V. 10 (Abschn. Staatsminister). Ernennung durch den König, Gegenzeich- nung der Regierungshandlungen u. Ver- antwortlichkeit § 39 Abs. 2, Beteiligung an den Sitzungen des Landtags § 40 Anm. 8, Pensionierung § 74 Abs. 1 d. W. — Zur Vertretung der Minister sind Unterstaatssekretäre bestellt, die in mehreren Ministerien zugleich eine Ab- teilung leiten. Befugnis zum Erlaß reglementarischer Anordnungen KO. 4. Juli 32 (GS. 181), von Polizeiverord- nungen § 231 Abs. 2. 3) Die Würde des an die Spitze der ganzen Verwaltung gestellten Staats- kanzlers (V. 1810 Nr. II) wurde nach dem Tode des Fürsten Hardenberg (§ 30 Anm. 4) nicht wieder besetzt.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation