Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Schiedsspruch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

566 Schieferdecker — Schiffahrtspolizei. gin the protocols of the conferences, the award of the tribunal, Washingt. 1872. — S. Rhamon, Völkerrecht und Bölkerfriede, Leipzig 1881. — Ueber den S. siehe ferner die Völkerrechts-Kompendien von Groot, Pufendorf, attel, Martens, Klüber, Heffter, ildmann, Kent, Philtimore, Twiß, Fiore, Calvo, die gedistkatiensentwörs von Bluntschli und Dudley Field. A. Bulmerincgq. Schieferdecker, Kaspar (Schikordegherus), mit dem Beinamen v. Wilkaw, 1583 zu Breslau, suchte Anton Faber in Annecy auf, besuchte Italien, wurde Advokat in Schweidnitz, flüchtete 1629 nach Breslau, 17. III. 1631. Schriften: Ad Ant. Fabrum lib. I. II., Oppenh. 1610. — Disputatt. ad A. Fabrum lib. III., Francof. 1613. Lit.: v. Stintzing, Geschichte der Deutschen Rechtswissenschaft (1880). I. 733. Teichmann. Schiffahrtspolizei ist die Thätigkeit der öffentlichen Gewalt zur Verhütung von Gefahren für Leben und Gut beim Schiffahrtsbetrieb, insbesondere bei der Seeschiffahrt (über die S. auf Flüssen s. d. Art. Flößerei, Flußschiff= fahrt, Flüsse). Die auf dieselbe bezüglichen Rechtsnormen basiren auf einer allgemeinen Registerkontrole (I.) und zerfallen in präventive (II. Prüfung der Tüchtigkeit von Fahrzeug und Führung; Regelung des Mannschaftswesens; Hafen- ordnung; Verbot aggressiver Handlungen) und in repressive Normen (III. insbeson- dere Rettungsgeboten). Die Grundlage bildet allenthalben das Reichsrecht zuzüg- lich der Staatsverträge des Reichs. Der Beaufsichtigung und Gesetzgebung des Reichs unterliegt die Organisation eines gemeinsamen Schutzes der Deutschen Schiffahrt und ihrer Flagge zur See, sowie die Regelung der Seeschiffahrtszeichen (Leuchtfeuer, Tonnen, Baken und sonstigen Tagesmarken Verf. Urk. Art. 4 mit RGes. vom 3. März 1873.). Die Kauffahrteischiffe aller Bundesstaaten bilden eine einheitliche Handelsmarine. Das Reich hat das Verfahren zur Ermittelung der Ladungsfähigkeit der Schiffe zu bestimmen, die Ausstellung der Meßbriefe, sowie der Schiffscertifikate zu regeln und die Bedingungen festzustellen, von welchen die Erlaubniß zur Führung eines Seeschiffes abhängig ist. In den Seehäfen (und auf allen natürlichen und künstlichen Wasserstraßen) werden die Kauffahrteischiffe sämmtlicher Bundesstaaten gleichmäßig zugelassen und behandelt. Die Abgaben, welche in den Seehäfen von den Seeschiffen oder deren Ladungen für die Benutzung der Schiffahrtsanstalten erhoben werden, dürfen die zur Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung dieser Anstalten erforderlichen Kosten nicht übersteigen. Die einheitliche Flagge ist schwarz-weiß-roth (Art. 54, 55). I. Die Kauffahrteischiffe der Bundesstaaten haben die Reichsflagge zu führen; die Berechtigung dazu ist jedoch nur gegeben, wenn das Schiff im aus- schließlichen Eigenthum von Deutschen (bzw. einer Deutschen, mit juristischer Persön- lichkeit bekleideten, Gesellschaft) und in das Schiffsregister des Heimathshafens (von welchem aus mit dem Schiffe die Seefahrt betrieben werden soll) eingetragen, hierüber auch von der Registerbehörde ein Certifikat ertheilt ist. Der Registereintrag und das Certifikat bezeichnen Namen, Gattung, Größe, Tragfähigkeit, Zeit und Ort der Erbauung, Heimathshafen, Rheder oder Mitrheder (nebst Erwerbstitel für Schiff oder Schiffspart und Nationalität, Tag der Eintragung des Schiffes (Bundesgesetz vom 25. Okt. 1867, betr. die Nationalität der Kauffahrteischiffe (B.G. Bl. S. 351; vorher H#G. Art. 432 ff.; Präsidialverordn., betr. die Bundesflagge, vom 25. Okt. 1867 (B. G. Bl. S. 3917). Schiffe von nicht mehr als 50 Kubikmeter Brutto Raum- gehalt dürfen die Reichsflagge auch ohne Eintragung in's Schiffsregister und Er- theilung eines Certifikats führen. Der Name des Schiffes muß auf jeder Lugseite und außerdem nebst dem Heimathshafen am Heck in gut sichtbaren, fest angebrachten Schriftzeichen an den festen Theilen angegeben sein (RGef., betr. die Registrirung und die Bezeichnung der Kauffahrteischiffe, vom 28. Juni 1873, R.G.Bl. S. 184; Ausführungsvorschriften vom 13. Nov. 1873, R.G.Bl. S. 367). Die Ermittelung

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