Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Schulbauten, Schulbeiträge, Schulgeld.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Schuldhaft. 609 haben daher den ordentlichen Rechtsweg über die Schulbaustreitigkeiten wol mit Recht beseitigt. Nur kurz und beiläufig zu berühren ist in dem Umfang dieses Artikels die- Erhaltung der höheren Unterrichtsanstalten. Sie beruht auch in Deutsch- land noch zu einem ansehnlichen Theil auf älteren Stiftungen. Im Uebrigen theilen sich Staat= und Stadtgemeinden in ziemlich zufälligem Verhältniß in die Unter- haltungspflicht. Die Städte haben im letzten Menschenalter sehr große Opfer für die Errichtung und Erhaltung von Gymnasien, Real= und Spezialschulen gebracht, von welchen jedenfalls ein sehr bedeutender Theil (mindestens die Hälfte) angemessen nach dem Gebührenprinzip durch Schulgelder aufzubringen ist. Im Verlauf der Fortbildung unserer Unterrichtsgesetze werden auch für dies Gebiet gleichmäßigere Normativbestimmungen über die Vertheilung der Last und der Verwaltung zwischen Staat und Gemeinde nothwendig werden. Lit.: K. A. Schmid, Encyklopädie des Erziehungs= und Unterrichtswesens (über die Stulacher insbef. Bd. VIiI. S. 31 ff.). — v. Rönne, Das Preuß. Unterrichtswesen, Th. I. — Gneist, Die Selbstverwaltung der Volksschule, 1869. Gneist. Schuldhaft (Personalhaft, Leibeshaft, contrainte par corps) ist zunächst und im gewöhnlichen Sinne des Wortes ein Exekutionsmittel, d. i. ein auf die Erfüllung einer durch richterliches Urtheil festgestellten Verbindlichkeit abzielendes Zwangsmittel, welches darin besteht, daß der Schuldner durch obrigkeitlichen Zwang seiner Freiheit für eine bestimmte Zeit beraubt wird, damit er der aus der Verurtheilung ent- springenden Verpflichtung möglichst rasch nachkomme. Außerdem wird aber unter S. auch der als schleunige Vorsichtsmaßregel verfügte Sicherheitsarrest (provisorische Haftnahme u. dergl.) verstanden. Als Vollstreckungsmittel, sowie als Vorsichts- maßregel hat das Institut der S. seine Wurzeln im Röm. und im älteren Deutschen R.; insbesondere im letzteren findet sich die Personalhaft als subsidiäres, bei Frucht- losigkeit der Exekution in das Vermögen des Schuldners häufig vorkommendes Vollstreckungsmittel, dem sich der insolvente Schuldner nicht selten freiwillig unter- warf; so bereits in den Volksrechten: 1. Sal. C. 58; 1. Visigoth. V. 6 § 5; 1. Burgund. XIX. 7; 1. Bainv. II. 1 §§ 4, 5; später ausführlicher in den Rechts- büchern, so Ssp. III. 39. § 1; Sp. d. L. a. 271; Schwsp. 304 a, b. Als später die Schuldknechtschaft wegfiel, blieb die S. ein Mittel, den Schuldner und wol auch seine Verwandten und Freunde zu nöthigen, alles ihnen Mögliche zur Be- friedigung des die Haft veranlassenden Gläubigers aufzubieten. Diesen letzteren Zweck suchte namentlich die im Mittelalter entstandene eigenthümliche Art einer freiwilligen S., das Einlager (obstagium, das Einreiten, Leisten, die Geißelschaft) zu erreichen, d. i. die gewöhnlich vertragsmäßig übernommene Verpflichtung eines Hauptschuldners oder eines Bürgen, sich für den Fall, daß die ihnen obliegende Verbindlichkeit nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt wird, allein oder mit einer be- stimmten Anzahl von Begleitern oder vertreten durch eine Art von Bürgen, an einen bestimmten Ort zu begeben und dort bis zur Befriedigung des Gläubigers aufzuhalten. Nach der Rezeption des Röm. R. blieb die S. zwar fortbestehend, aber doch mehr mit dem Charakter eines nur ausnahmsweise in Anwendung zu bringenden außerordentlichen, indirekt wirksamen Zwangsmittels. Nur zur Exekution von Wechselschulden und von Schulden, welche Studirende kontrahirten, sofern solche nach den akademischen Gesetzen klagbar waren, erhielt sich die S. in allgemeiner und nicht blos subsidiärer Geltung bis in die neueste Zeit; ja für das W.R. wurde der Personalarrest von nicht wenigen Juristen der zweiten Hälfte des vorigen Jahr- hunderts geradezu als wesentlich und charakteristisch erachtet und die Wechselstrenge, der „rigor cambialis“, einzig in der Zulässigkeit der S. erblickt. So fehlte denn die letztere in keinem der zahlreichen Wechselrechte des vorigen und unseres Jahr- hunderts, und auch die Allg. Deutsche WHO. (1847) statuirte dieselbe ausdrücklich. v. Holtzendorff, Enc. II. Rechtslexikon III. 8. Aufl. 39

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