Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Simulation.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

686 Sinibaldus. 1) Wenn überhaupt gar kein Rechtsgeschäft gewollt ist, obgleich die Worte auf ein solches lauten. 2) Wenn ein anderes, als das wörtlich ausgesprochene Rechtsgeschäft gewollt wird. 3) Wenn andere Personen Träger des Rechtsverhältnisses sein sollen, als worauf die Worte der Willenserklärung lauten. Für alle diese Fälle gilt die an die Spitze des Codextitels (IV. 22) aufgestellte Regel: plus valere qducd agitur, quam quod simulate concipitur. Der Schein, welcher durch die Erklärung hervorgerufen wurde, soll außer Acht gelassen und nur die wahre Willensmeinung ermittelt werden. Es wird sich also in jedem einzelnen Falle fragen, ob in der simulirten Erklärung nicht ein wirkliches von den Parteien beabsichtigtes Geschäft verborgen sei. Dieses gilt alsdann, wenn es nicht durch das Gesetz verboten ist. Unter diesen Voraussetzungen ist der Zweck, welcher mit der S. verbunden und sehr mannigfach sein kann, ohne weitere Bedeutung. Selbstverständlich ist es, daß, wer durch die S. Schaden erlitten hat, Ersatz desselben von den simulirenden Parteien, welche solidarisch verhaftet sind (1. 49 pr. D. 18, 1), verlangen kann, während für die Simulanten aus der S. selbst gegen- seitige Ansprüche nicht erwachsen. Ueberhaupt muß das simulirte Rechtsgeschäft gut- gläubigen Dritten als echt gelten, sofern die Parteien solche Anstalten treffen, daß ihre Willenserklärung dem Publikum gegenüber ernsthaft erscheint. Die neueren Partikulargesetzgebungen weichen von den Römisch-rechtlichen Be- stimmungen über die S. nicht ab; das Oesterr. BGB. und das Sächs. BG# sprechen allgemein aus, daß das simulirte Geschäft nach denjenigen gesetzlichen Vorschriften beurtheilt werden muß, denen es vermöge seiner wahren Beschaffenheit unterworfen ist. Der Code civil handelt von der S. nur im Erbrecht; jede Verfügung zu Gunsten eines Unfähigen soll nichtig sein, auch wenn sie in der Form eines lästigen Vertrages oder in Vermittelung einer untergeschobenen Person erscheint. Zahlreicher sind die Vorschriften, welche das Preuß. Allg. LR. über die S. von WMillens- erklärungen überhaupt und bei Kaufgeschäften im Besondern giebt. Hervorzuheben ist nur, daß namentlich gegen den Schein vermuthet wird, wenn sich Jemand in Angelegenheiten seines Gewerbes oder Berufes geäußert hat und daß die S. aus den Umständen klar erhellen soll, weswegen Koch (Kommentar, Anm. 65 zu I. 4 § 55) den Beweis durch Eid ausschließt, eine Kontroverse, welche durch EG. zur CPO. § 14 Nr. 2 gegenstandslos geworden ist. Bestraft wird endlich der Abschluß simu- lirter Kauf= und Tauschverträge zur Erlangung eines Darlehns bei einem Dritten. Besonders hervorgehoben wird die Anfechtung simulirter Rechtsgeschäfte durch die Gläubiger innerhalb und Ghußerhald des Konkurses. Quellen: Tit. Cod. 22. — Oesterr. BGB. 8 216. — Code civil art. 911. — Sächs. B##B. ð8 6i. –4 Allg. LR. I. 4 §§ 52—56; I. 11 §§g 70—74. — Preuß. Publi- kandum vom 20. Februar 1802 (Nov. Corp. Const. XI. n r. 14 46 1802 bei Koch, Komment., Anm. 46 zu I. 11 §72 und Rehbein-Reincke, LR., 1880, S. 410). Prauß KO. vom 8. Mai 1855 §§ 99—112. — Preuß, Gesetz vom 9. Mai 1855. — R. 82 Nr. 1. — RGes. v. 21. Juli 1879 (R.G. Bl. S. 277) § 3 Nr. 1. Lit.: v. Savigny, System, III. S. 259 f. — Iheri ing, Jahrb. f. Dogm., IV. S. 74, 75; Derf elbe, Geist des Römischen Rechts, II. 1869, S. 52 ff.; III. 1865, S. 259 1 265 ff. — Kohler, Jahrb. f. Dogmatik, XVI. S. 113 ff. Kayser. Sinibaldus Fliscus (Papst Innocenz IV. 1243—54), aus Genua, be- kämpfte die Kaiser Friedrich II. und Konrad IV., floh 1244 nach Lyon, wo er auf einer Kirchenversammlung den Bann und die Absetzung über Friedrich II. aussprach, stellte Heinrich Raspe als Gegenkönig auf, kehrte 1251 nach Rom zurück, versuchte vergeblich die Griechische Kirche mit der Römischen zu vereinigen, J 7. XII. 1254. „Pater et organum veritatis.“ Er schrieb: Comm. in 5 libr. Decretalium, Strassb. 1477; Lugd. 1525; Venet. 1481, 1491, 1495, 1570. — Apologeticus contra Petr. de Vineis. — Tract de hexceptionibus.

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