Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Staatsbeamte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

746 Staatsbeamte. Staatsbeamte. Beamter ist derjenige, welchem die Verwaltung eines Amtes anvertraut worden. Je nachdem das Amt ein privates oder ein Staatsamt ist, werden Privat= und Staatsbeamte unterschieden. Die Erklärung enthält selbstredend eine Definition des Begriffs „S.“ nicht, da sie sich auf den undefinirten Begriff eines Staatsamtes stützt. Es sind von der Wissenschaft und der Gesetzgebung vielfach Anstrengungen gemacht worden, eine erschöpfende Definition zu geben. So sagt z. B. Dernburg, § 198, daß Staatediener derjenige sei, der zum Staate behufs Verwaltung von öffentlichen Aufgaben (7) in ein besonderes Dienstverhältniß getreten sei; ferner Schütze, § 105, daß Beamter sei, wem ein vom Staate verfassungs- mäßig anerkanntes Amt (7) vom Staate selbst oder dessen dazu bestellten Organen anvertraut worden und zwar mit selbständiger Verantwortlichkeit für die Amtsführung: und v. Holtzendorff, daß unter einem S. derjenige zu verstehen sei, welcher die Berechtigung und Verpflichtung zur Vornahme gewisser auf den Staatszweck bezüg- licher, gesetzlich vorgeschriebener oder zulässiger Handlungen habe. Förster dagegen verweist den Begriff eines S. in das Staatsrecht und bezeichnet als einen solchen denjenigen, welchem von dem mit der Aemterhoheit bekleideten Inhaber der Staats- gewalt ein Amt (7) übertragen wird. Alle diese Definitionen sind nicht erschöpfend. Das Röm. Recht hat eine Definirung nicht für nöthig erachtet, sondern sich begnügt, gewisse Verpflichtungen zu bezeichnen, welche dem Beamten obliegen. Man wird auch jetzt von einer erschöpfenden und zugleich präzisen Definition absehen und sich mit einer näheren Bezeichnung der Pflichten und Rechte eines Beamten, also einer Umschreibung seiner Stellung begnügen lassen müssen. Der Staat nämlich hat seinen Angehörigen gegenüber sowol Rechte wie Pflichten, die im Allgemeinen überall dieselben, in ihren Ausläufen aber, je nach den einzelnen Staatsrechten und Ver- fassungen, verschiedene sind. Die mit der Ausübung dieser Rechte und der Erfüllung der Pflichten betrauten Personen sind die Staatsbeamten, oder, wie einzelne Landes- rechte nicht unzutreffend sich ausdrücken, die Staatsdiener. Diesem Gedanken folgend, hat das Preuß. Obertribunal in dem Erk. vom 25. März 1859 (Entsch. Bd. 42. S. 32) denjenigen für einen Staatsdiener erklärt, welcher den bestimmten Beruf von dem Landesherrn oder einem anderen durch ihn dazu Berechtigten empfangen hat, für einen der sog. Zwecke des Staats thätig zu sein. Die charakteristischen Merkmale eines Beamten müssen sonach einestheils in dem Umfange seines Berufs und dem Inhalte seiner Pflichten, anderntheils in dem Akte bzw. der Art seiner Anstellung gefunden werden. Im Allgemeinen unterscheidet man Militär= und Civilbeamte und bei den letzteren wiederum unmittelbare und mittelbare S., je nachdem der Inhaber der Staatsgewalt bei der Wahl und Ernennung derselben unmittelbar oder nur mittel- bar betheiligt ist. Die letzteren stehen im Dienst von kommunalen und staatlichen Verbänden und Korporationen oder auch von Standesherren und unterscheiden sich von anderen Bediensteten dieser Korporationen und Personen dadurch, daß durch die ihnen obliegenden Pflichten und ihre Dienste öffentliche Zwecke erfüllt werden sollen. Die Militärbeamten gehören in Deutschland zur Zeit zu den Reichsbeamten und interessiren daher hier nicht. Zu den Civilbeamten, und zwar zu den mittelbaren Staatsdienern zählt das Preuß. LR. II. 11 8§ 19, 96 auch die Geistlichen der evangelischen und katholischen Landeskirche. Diese Auffassung ist mit Recht angefochten worden (Schulze, Staatsrecht, S. 314) und in neuerer Zeit aufgegeben. Die Reichsgesetze, z. B. das Straf G., die CPO. u. a. m., nennen die Religionsdiener neben den Beamten. Auch in den Maigesetzen des Preuß. Landesrechts werden die Geistlichen nicht als S. angesehen. Dennoch aber werden gewisse Bedienteste privi- legirter Religionsgesellschaften nach Analogie der S. zu behandeln sein. Das die Stellung der S. begründende Recht ist die Anstellung bzw. Ernennung. Das Wesen und die Natur derselben ist verschieden, je nach der Person des Anstellen- den. Es hat nämlich die Staatsgewalt die Ausübung einzelner Rechte und Pflichten,

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