Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Steuerpflicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Steuervergehen — Steuerverwaltung. 791 sich daraus folgerichtig die Nothwendigkeit allgemein gesetzlicher Regelungen auch der Kommunalsteuerpflichten in Harmonie mit dem Staatssteuersystem, zu welchem sie nun in einem Verhältniß relativer Ergänzung stehen, ebenso wie die den Kommunen auferlegten öffentlichen Lasten zu den allgemeinen Pflichten des Staats. Bei so gewaltigen, in das volkswirthschaftliche Leben tief eingreifenden Reformen treten erfahrungsmäßig allerdings auch einseitige Strömungen ein. Die schwer er- rungene Anerkennung einer allgemeinen S. hat zeitweise eine einseitige Vorliebe für die Einkommensteuern herbeigeführt, während die vielseitigen massenhaften Bedürf- nisse des Staates und der Gemeinden einer gegenseitigen Ergänzung der Zölle mit den inländischen Subjekt= und Objektbesteuerungen nicht entbehren können. Das an dieser Stelle zu suchende Gleichgewicht beruht indessen unabänderlich auf der An- erkennung der S. als „allgemeiner Bürgerpflicht“. Vgl. oben den Art. Besteuerung. Lit. des Steuerrechts insbesondere: G. H. von Justi, System d. inanzwesen, 1766.— K. H. Rau, Grundsätze der Finanzwissenschaft (neu bearbeitet durch Ad. Wagner). — L. v. Stein, Lehrbuch der Finanzwissenschaft. — Gneist, Die Preußische Siurce L831. nei Steuervergehen bzw. Uebertretungen, f. d. Art. Zollvergehen und Defraudation. Steuerverwaltung. Die S. ist ein Theil der Finanzverwaltung und hat die Aufgabe, die aus den sog. direkten und indirekten Steuern und Abgaben fließen- den Staatsabgaben zu veranlagen, zu erheben und zu verwalten. Je nachdem die S. direkt auf die Steuerquellen losgeht und sie selbst ermittelt, indem sie sämmt- liches Vermögen und Einkommen, sämmtliche Vermögenshauptbestandtheile und Hauptarten des Einkommens nach ihrem Bestande bei allen Steuersubjekten in der laufenden Steuerperiode aufsucht, bemißt und belastet, oder je nachdem sie anderer- seits den Vermögens= oder Einkommensstand der Steuersubjekte gar nicht ermittelt, sondern die Steuerquelle nur mittelbar (indirekt) in der lebendigen Bewegung des Entstehens und der Verwendung einzelner Theile des Vermögens und Einkommens, nicht bei dem Steuerträger selbst, sondern bei einem dritten formellen Steuersubjekte, bei dem Rechtsvorgänger oder Rechtsnachfolger des Steuerträgers erfaßt, hat die Steuerverwaltung mit der Veranlagung, Erhebung und Verwaltung der direkten oder indirekten Steuern zu thun. Zu der ersten Gattung sind zu rechnen die Grund-, Häuser-, Einkommen-, Kapitalrenten-, Gewerbesteuer, welche mit Ausnahme der Kapitalrentensteuer in allen Staaten Deutschlands und Oesterreichs existiren. Als indirekte Steuern sind anzu- sehen die sog. Verbrauchssteuern für Getränke (Bier-, Branntwein-, Weinsteuer), oder für Nahrungs= und Genußmittel (Zucker-, Tabak-, Salz-, Mehl= und Schlachtsteuer) oder die Gebühren, Taxen und Stempel, welche für Rechtsgeschäfte aller Art, Prozeßsachen, Besitzveränderungen von Liegenschaften, für Erbschaften, für Börsen- geschäfte und Spielkarten erhoben werden. Je nachdem die Verwaltung und Erhebung von direkten oder indirekten Steuern in Frage steht, ist der Verwaltungsorganismus, sind die Organe der Verwaltung in Deutschland verschieden. Die direkten Steuern werden unter der Oberaufsicht der Bezirksregierungen in den einzelnen Staaten durch besondere Organe, wie z. B. in Preußen durch die Steuerkassen, in Bayern durch die Rentämter veranlagt und erhoben, ebenso zum Theil diejenigen indirekten Steuern, welche nicht zu den Verbrauchssteuern gehören. Ein großer Theil der indirekten Abgaben und die Verbrauchssteuern werden durch die Hauptsteuer= oder Hauptzollämter und die denselben untergeordneten Steuer= und Untersteuerämter, sowie im Grenzbezirke durch die Nebenzollämter ver- waltet und erhoben. Als vorgesetzte Behörden dieser Aemter fungiren in Preußen die Provinzialsteuerdirektionen, in den übrigen Staaten die Generaldirektionen für

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