Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Kreis-Ordnung für die Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Erster Titel. Von den Grundlagen der Kreisverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Von den Kreisangehörigen, ihren Rechten und Pflichten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Feststellung des Kreisabgaben-Vertheilungsmaßstabes.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnung für die östlichen Provinzen. 1045 demselben Maßstabe zur Einziehung sowie zur Abführung im Ganzen 1) an die Kreiskommunalkasse überwiesen. Den Städten:), wie den Landgemeindens), bleibt die Beschlußnahme darüber, wie ihre Antheile an den Kreisabgaben aufgebracht werden sollen, vorbehalten. Feststellung des Kreisabgaben-Vertheilungsmaßstabes. §. 12. Der Maßstab"), nach welchem die Kreisabgaben zu vertheilen sind, ist für jeden Kreis bis zum 30. Juni 1874 ein für allemal festzustellen und demnächst unverändert zur Anwendung zu bringen. Der Kreistag ist ledoch mit Genehmigung des Bezirksausschuses#) befugt, hierbei zu den Kreis- abgaben für Verkehrsanlagen"') die Grund= und Gebäudesteuer, sowie die von dem Gewerbebetriebe auf dem platten Lande aufkommende Gewerbesteuer der Klassen 1 und II7) innerhalb der im §. 10 festgesetzten Grenzen mit einem höheren Prozentsatze als zu den übrigen Kreisabgaben heranzuziehen ), be- Zu Anmerkung 2 auf S. 1044. betreffenden Kommunalbezirken aufzubringenden Staatssteuer-Solls entfallen, mitge- theilt werde, Res. 2. Nov. 1879 (M. Bl. 1880 S. 10). Auf Grund der Repartition unter die einzelnen Gemeinden und Gutsbezirke sind besondere Hebelisten für die von den einzelnen Steuerpflichtigen zu entrichtenden Abgabenbeträge aufzustellen und bekannt zu machen, falls nicht eine direkte Mittheilung 27 Ubgabenbetrages durch die Ortsbehörde eintritt, Erk. O. V. G. 18. Okt. 1876 . 1. 76.) Nachforderungen von Kreisabgaben im Sinne der Uebergehnng einzelner Gattungen von Steuern oder einzelner Censiten sind nur nach Maßgabe der 88. 5, 6 und 14 des Ges. 18. Juni 1840 statthaft, E. O. V. IV. 52 und 59; vergl. auch E O. V. II. 92, X. 112, XVI. 210. Wenn Steuerpflichtige der Gemeinde oder dem Gutsbezirke zu Unrecht oder mit einem zu hohen Betrage angerechnet sind und auf Reklamation oder Klage eine Frei- lassung oder Minderung des auf sie repartirten Betrages erlangen, so trifft der Aus- fall nicht die Gemeinde bezw. den Gutsbezirk sondern die Kreiskorporation, E. O. V. V. 129, IX. 4, XI. 1. Selbstverständlich können nur Minderbeträge in Betracht lommen, welche im laufenden Jahre entstanden sind, E. O. B. IX. 1 1) Diese Abführung ist eine gesetzliche Leistung der Gemeinden im Sinne der Vorschriften über Zwangsetatisirung. Die Feststellung der Leistung erfolgt in der Ueberweisung des Steuer-Solls an die Gemeinde seitens des Kreisausschuffes, E. O. V. XVI. 20, Res. 28. Aug. 1886 (M. Bl. S. 199.) :) Wenn Gemeinden ihr Kontingent zu den Kreisabgaben im Wege der Kom- munalbesteuerung aufbringen, so erhalten die von den Censiten aufzubringenden Bei- träge die Natur der Gemeindeabgaben und die Pflichtigen können ihre Einwendungen nur gegen die Gemeinde und zwar nach Maßgabe derjenigen Bestimmungen geltend machen, die für die Erhebung von Gemeindesteuer-Reklamationen gelten, Erk. 12. Sept. 1876 (E. O. V. I. 65, V. 5 und 52). 3) §. 91, Komm. Abg. Ges. 4) Bei der erstmaligen Feststellung des Vertheilungsmaßstabes für die Kreisab- gaben genügt die absolute Majorität; für Beschlüsse über Abänderung des gemäß §. 12 festgestellten Vertheilungsmaßstabes ist nach §. 124 eine Stimmenmehrheit von zwei Dritteln der Abstimmenden erforderlich, Res. 13. April 1874 (M. Bl. S. 104). Die in Betreff des Vertheilungsmaßstabes (gemäß §. 12 Satz 1) gefaßten Be- schlüsse des Kreistages bedürfen nicht der Bestätigung durch die Regierung; sie ist aber nach §§. 177 und 178 als Aufsichtsbehörde berufen, die Ausführung von Be- schlüssen zu untersagen, die die Befugnisse der Kreistage üÜberschreiten oder die Gesetze, namentlich auch den §F. 10 verletzen, Res. 4. März 1874 (M. Bl. S. 104). *) §. 91, = Abs. 2 Komm. Abg. Ges. 6) Borbehaltlich der Genehmigung des Bezirksausschusses auch in sonstigen Fällen, . B. bei Eut= u. Bewässerungsanlagen. 7) §. 80 Gewerbesteuerges. 24. Juni 1891. 8) Bei dem Beschlusse sind die Vorschriften der 88§. 119 und 124 Abs. 3 der Kr. O. zu beachten.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

law

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation