Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Kreis-Ordnung für die Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Erster Titel. Von den Grundlagen der Kreisverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Von den Kreisangehörigen, ihren Rechten und Pflichten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Heranziehung der Forensen, juristischen Personen u. s. w. zu den Kreisabgaben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1052 Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnung für die östlichen Provinzen. manditgesellschaften auf Aktien, der Aktiengesellschaften und der juristischen Per- sonen zu den Kreisabgaben erfolgt, soweit sie zu den, der Vertheilung der letzteren zum Grunde gelegten Staatssteuern (F. 10) nicht schon unmittelbar herangezogen oder veranlagt sind, von dem Kreisausschuß, nach den für die Veranlagung dieser Staatssteueru bestehenden gesetzlichen Vorschriften unter Anwendung des für die Kreisabgaben bestimmten Antheilsverhältnisses. Insoweit juristische Personen, Gesellschaften u. s. w. zur Ert- richtung der in Kreisen vom Einkommen zu erhebenden Steuern ver- pflichtet sind, kommen bei deren Veranlagung die die Gemeindeeinkommen- steuer betreffenden Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sinnentsprechend zur Anwendung). Unzulässigkeit einer Doppelbesteuerung desselben Einkommens. §. 16. Niemand darf von demselben Einkommen in verschiedenen Kreisen?) Zu Anmerkung 3 auf S. 1051. Er muß aber dabei von vornherein die Einschätzung zur Staatseinkommensteuer und die Vertheilung des Gesammteinkommens auf die mitbetheiligten Kreise berücksichtigen, widrigenfalls diese Berücksichtigung auf Antrag des Stenerpflichtigen durch den Be- zirksausschuß herbeigeführt wird. Die Veranlagung zur Grund= und Gebändestener wird jetzt seitens der Staatsbehörden für alle in den Gemeinden und Kreisen der Steuer vom Grundbesitz unterworfenen Liegenschaften und Gebäude bewirkt (Ges. wegen Aufhebung direkter Staatssteuern v. 14. Juli 1893, G. S. S. 119 §. 4 Abs. 1) und zwar gesondert für jeden Gemeindebezirk. Die Prinzipalsteuersätze, die den Kreiszuschlägen zu Grunde zu legen sind, bedürfen daher einer Feststellung durch den Kreisausschuß nicht mehr. Die Veranlagung zur Gewerbestener wird jetzt ebenfalls seitens der Staats- behörden für alle in den Gemeinden und Kreisen der Gewerbesteuer unterworfenen Betriebe bewirkt (a. a. O. 8. 4 Abs. 1). Erstreckt sich ein Gewerbebetrieb über mehrere Gemeinden, so hat der zuständige Steuerausschuß die Zerlegung des Ge- sammtsteuersatzes in die auf die einzelnen Gemeinden entfallenen Theilbeträge zu bewirken, Komm. Abg. Ges. §§. 32, 76, Gew. St Ges. 24. Juni 1891 (G. S. S. 205) §. 38. Zusatzbest. zur Ausf. Anw. 5. März 1894 Abschn. II. Vergl. v. Brauchitsch II S. 50, 51, Anm. 95. Der Kreisausschuß hat nur einzuschätzen, nicht aber die Kreisabgaben von den Forensen 2c. einzufordern, Erk. 19. Mai 1879 (E. O. B. V. 54.) Vergl. §. 11. In Ansehung derjenigen Forensen, die ausschließlich von dem ihnen aus Grundbesitz 2c. im Kreise zufließenden Einkommen auswärts zur Staatseinkommen-= steuer herangezogen sind, ist lediglich die Beranlagung für den den Kreisabgaben- Zu- schlägen zu Grunde zu legenden Staatssteuersatz maßgebend, nicht aber der Kreis- ausschuß zu selbständiger Einschätzung berechtigt, Erk. 9. Febr. 1885 (E. O. V. XI. 22). Bei der Einschätzung der Forensen ist vor Allem auch die Bestimmung des §. 16 zu beobachten, demgemäß der nach Maßgabe seiner persönlichen Staatssteuern Kreis- abgabenpflichtige nur nach Maßgabe des Einkommens, das ihm aus seinem inner- halb des Kreises belegenen Grundeigenthum und aus seinem innerhalb des Kreises stattfindenden Gewerbe= oder Bergbaubetrieb zufließt, zu den Kreisabgaben heran- gezogen werden darf. Vergl. Erk. 16. Sept. und 4. Okt. 1880 (E. O. V. VII. 34 und Bei der Einschätzung eines Forensen 2c. ist das Einkommen, das er aus zu verschiedenen Gemeinden belegenen Besitzungen bezieht, für jede Gemeinde besonders zu veraulagen, während der im Kreise wohnende und dort zu den persönlichen Staats- stenern herangezogene Pflichtige — Kreisangehörige im engeren Sinne — nur ein- mal in der Gemeinde seines Wohnortes herangezogen wird, Erk. 2. Dez. 1886 (E. O. V. VII. 86); Friedrichs S. 62. 1) §. 91,! Komm. Abg. Ges. Es wird also den jurißtischen Personen u. s. w. gegenüber der §. 34 Komm. Abg. Ges. in Geltung und die entgegengesetzte Praxis des O. V. G., wonach Universittäten und Gymnasien wegen des Einkommens aus den ihren Zwecken dienenden Gebäuden kreisabgabenpflichtig sind, dadurch aufge- hoben sein. 2) Der §. 16 handelt nur von der Besteuerung der Domizilkreise, Erk. 11. Dez.

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