Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIX. Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung und Zuständigkeitsgesetz.

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Structure type:: Chapter

law

Title:: Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Verwaltungsbehörden.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Bezirksbehörden.

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Abschnitt XXXIX. Landesverwaltungs-Gesetz. 1115 Stimmenmehrheit gefaßt. Bei Stimmengleichheit giebt die Stimme des Vor- sitzenden den Ausschlag. 3. Generalkommission. §. 16. Die Generalkommission für die Provinzen Pommern und Posen zu Stargard in Pommern wird aufgehoben. An die Stelle derselben tritt für die Provinz Pommern die für die Provinz Brandenburg bestehende Generalkommission. Für die Provinzen Ost= und Westpreußen und Posen wird eine gemein- same Generalkommission gebildet ). Die Generalkommission für die Provinz Hannover fungirt zugleich für die Provinz Schleswig-Holstein. II. Abschnitt. Bezirksbehörden. 1. Regierungspräsident und Bezirksregierung 2). §. 17. An die Spitze der Bezirksregierung am Sitze des Oberpräsidenten tritt, unter Wegfall des Regierungsvicepräsidenten, ein Regierungspräsident. Der Oberpräsident ist fortan nicht mehr Präsident dieser Regierung. S. 18. Die Regierungsabtheilung des Innern wird aufgehoben. Die Geschäfte derselben werden, soweit nicht durch das gegenwärtige Gesetz ab- weichende Bestimmungen getroffen sind, von dem Regierungspräsidenten mit den der Regierung zustehenden Befugnissen verwaltet. §. 19. Dem Regierungspräsidenten wird für die ihm persönlich über- tragenen Angelegenheiten ein Oberregierungsrath und die erforderliche Anzahl von Räthen und Hülfsarbeitern, von denen mindesten einer die Befähigung zum Richteramte haben muß, beigegeben, welche die Geschäfte nach seinen Anweisungen bearbeiten. Diese Beamten können zugleich bei der Regierung beschäftigt werden und nehmen an den Plenarberathungen derselben # nach Maßgabe der für die Regierungsmitglieder bestehenden Vorschriften Theil. Die Mitglieder der Regierung können von dem Regierungspräsidenten zur Bearbeitung der ihm übertragenen Geschäfte herangezogen werden. §. 20. Die Stellvertretung des Regierungspräsidenten in Fällen der Be- hinderung erfolgt durch den ihm beigegebenen Oberregierungsraths) und, wenn auch dieser behindert ist, durch einen Oberregierungsrath der Bezirksregierung. Die zuständigen Minister sind befugt, in besonderen Fällen eine andere Stell- vertretung anzuordnen. §. 21. Die Geschäfte der Regierungen zu Stralsund und Sigmaringen, soweit sie zur Zuständigkeit der Regierungsabtheilungen des Innern gehören, werden nach Maßgabe des §. 18 von den Regierungspräsidenten verwaltet. Die Mitglieder der Regierung bearbeiten diese Geschäfte nach den Anwetsungen des Präsidenten!). Die Stellvertretung des Präsidenten in Fällen der Behinderung erfolgt durch ein von den zuständigen Ministern beauftragtes Mitglied der Regierung. §. 22. Bei den Regierungen zu Danzig, Erfurt, Münfter, Minden, Arus- berg, Coblenz, Cöln, Aachen und Trier tritt an die Stelle der Abtheilung des Innern für die bisher von derselben bearbeiteten Kirchen= und Schulsachen eine Abtheilung für Kirchen= und Schulwesen ) 5). 1) Geschehen durch Vd. 16. Aug. 1880 (G. S. S. 351) mit dem Sitze in Bromberg. Durch Ges. 23. März 1896 (G. S. S. 75) ist für die Provinz Ostpreußen eine besondere Generalkommission mit dem Sitze in Königsberg abgezweigt worden. 2) Wegen der in der Geschäftsführung der Regierungen und Regierungs--Präsi- denten eingetretenen Aenderungen vergl. Res. 9. Febr. 1884 (M. Bl. S. 15). Vergl. Reg. Instr. 23. Okt. 1817 (G. S. S. 248); erg. K. O. 31. Dez. 1825 (G. S. 1826 S. 5); Gesch. Anw. vom gleichen Tage (A. IX. 821). Res. 12. Nov. 1894 (M. Bl. S. 197) betr. Unterschriften in den zu erstatten- den Berichten der Regierungsabtheilungen. 3) Auch der Regierung gegenüber, beim Vorsitze im Plenum und in den Ab- theilungen; dagegen nicht im Bezirkeausschusse, §§. 28, 30 d. Ges. 1) In Stralsund, sowie in den gemäß §. 25 Abs. 2 nach dem Vorbilde von

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