Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XL. Erziehungs- und Unterrichts-Polizei. (Volksschulwesen.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Gesetz, betreffend das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Zahlung des baaren Diensteinkommens. Umzugskosten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1270 Abschnitt XL. Lehrerbesoldungs-Gesen. sowie des Ertrages der Landnutzung der Kreisausschuß und, sofern es sich um Stadtschulen handelt, der Bezirksausschuß. Der Beschluß des Bezirksausschusses in erster und zweiter Instanz ist endgültig. Eine anderweite Festsetzung ist bei erheblicher Aenderung der ihr zu Grunde liegenden thatsächlichen Verhältnisse znulässig. Die Festsetzung gilt auch für die Berechnung des Ruhegehalts. 3. Das Brennmaterial (§. 17). Dasselbe wird mit dem nach §. 8 des Gesetzes vom 23. Juli 1893, betreffend Ruhegehaltskassen für die Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen (G. S. S. 194), fest- gesetzten Betrage mit der Beschränkung angerechnet, daß das verbleibende Grundgehalt (§. 2) einschließlich der zu 1 und 2 angeführten Bezüge bei Lehrern nicht unter 840 Mark, bei Lehrerinnen nicht unter 650 Mark jährlich betragen darf!). In gleicher Weise ist das Grundgehalt, von kerttem die nach §. 3 festzusetzende Besoldung gewährt wird, zu be- rechnen. Zahlung des baaren Diensteinkommens. §. 212). Die Zahlung des baaren Diensteinkommens erfolgt an endgültig angestellte Lehrer und Lehrerinnen vierteljährlich, an einstweilig angestellte monatlich, im Voraus. Umzugskosten. §. 22. Lehrer und Lehrerinnen an öffentlichen Volksschulen erhalten bei Versetzungen im Interesse des Dienstes?) aus der Staatskasse eine Vergütung für Umzugskosten unter Wegfall der von den Schulunterhaltungspflichtigen zu entrichtenden Anzugs= oder Herbeiholungskosten. Die näheren Bestimmungen über die Höhe der Vergütung werden von dem Unterrichtsminister in Gemeinschaft mit dem Finanzminister getroffen"). 1) Durch diese Bestimmung ist Vorsorge getroffen, daß das Brennmaterial nicht zu hoch bewerthet wird Kegenüber dem für den Lehrer verbleibenden Baar- gehalt. Z. B. die gesammten Nutzungen einer Stelle einschließlich des Brenn- materiales beragen jetzt 900 Mark, der Werth des Brennmateriales ist 100 Mark. Dem vehrer sollen aber 840 Mark ausschließlich des Brennmaterials bleiben: also ist das verbleibende Baargehalt um 40 Mark zu erhöhen, das Brennmaterial mit 60 Mark anzurechnen. Der einstweilig angestellte Lehrer erhält ein Fünfiel von 900 Mark, also 180 Mark weniger, d. h. 720 Mark. Daranf wird ihm das Brennmaterial mit 60 Mark angerechnet, er muß außerdem 660 Mark bekommen. Mot. S. 62, 63; Ausf. Best. Nr. 16. 2) Bergl. Ausf. Best. Nr. 17. :) Der im Regierungsentwurf enthaltene erste Absatz, daß gegen Lehrer und Lehrerinnen im Disziplinarwege auf Versetzung in ein anderes Amt von gleichem Range, jedoch mit Berminderung des Diensteinkommens und Verlust des Anspruchs auf Umzugskosten oder mit einem von beiden Nachtheilen erkannt werden könne (5. 16 Ziff. 1 des Ges. v. 21. Juli 1852), ist von der Kommission des Abgeord- netenhauses in der Erwägung gestrichen worden, daß es nicht angehe, in einem Lehrerbesoldungsgesetz eine neue Art der Disziplinarstrafen einzuführen. (K. d. A.) Unter „Bersetzungen im Interesse des Dienstes“ find Bersetzungen zu verstehen, die erfolgen müfsen, weil ein Wechsel in der Person des Inhabers der Lehrerstelle im dienstlichen Interesse geboten ist. Die Uebernahme der Umzugskosten der im Juteresse des Dienstes versetzten Lehrer auf die Staatskasse entspricht dem praktischen Bedürfnisse. In diesen Fällen gelangen die bestehenden Borschriften über die Verbindlichkeit der Gemeinden, einen neu anziehenden Lehrer bis zu einer be- stimmten Emfernung einzuholen oder Anzugskosten zu zahlen (zu vergl. 8§§. 39 ff. A. L. R. II, 12 und §. 19 Preuß. Schulordn. vom 11. Dez. 1845) nicht zur An- wendung. Mot. S. 63, 64. Vergl. auch für den Geltungsbereich des Ges. 15. Juni 1886 Res. 7. April 1897 (Anm. 2). 4) Res. 7. April 1897 (C. Bl. U. V. S. 403): Zur Ausführung des §. 22 Ges. 3. März d. J. (G. S. S. 25), betr. das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen be- stimmen wir Folgendes:

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