Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XL. Erziehungs- und Unterrichts-Polizei. (Volksschulwesen.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Gesetz, betreffend das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Zahlung des baaren Diensteinkommens. Umzugskosten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1272 Abschnitt XL. Lehrerbesoldungs-Gesetz. Unberührt bleibt auch die Vorschrift im Artikel III Abs. 1 des Gesetzes vom 15. Juli 1886 (G. S. S. 185) 70. Bei Versetzungen gilt der Verlust einer Dienstwohnung nebst Hausgarten Zu Anmerkung 1 auf S. 1271. setzlich obliegende Leistung festgestellt werden können. Und selbst, wenn eine weiter- gehende Verpflichtung der Gemeinde anerkannt werden sollte, so würde eine solche doch immerhin auf denjenigen Betrag der dem Lehrer thatsächlich erwachsenen Reise- kosten beschränkt werden müssen, der anderenfalls von der Gemeinde zum Zwecke seiner Herbeiholung hätte aufgewendet werden müssen, Res. 31. Mai 1888 (C. Bl. U. V. S. 602) und E. O. V. XIX. 193. · Die Herbeiholung des Lehrers ist auf zwei Tagereisen beschränkt, falls die Ge- meinde ihn nicht selbst gewählt hat, S. 41 Th. II Tit. 12, §. 410 Tit. 11 A. L. R's. Die Entfernung von zwei Tagereisen hat die schul= und kirchenrechtliche Praxis auf 10 Meilen, also 75,3 Kilometer angenommen. Dies entspricht auch der Dekl 21. Juni 1790, auf der §. 41, II., XII. A. L. R's. beruht (Rönne's Er- gänzungen und Erläuterungen der Preuß. Rechtsbücher, Bd. V. S. 875; Rabe's Sammlung Preußischer Gesetze, Bd. II. S. 46, 47). Im Gebiete der Magde- burgischen Kirchenordnung von 1739 geschiebt die Herbeiholung (bis zu den Grenzen des Herzogthums? Kap. XXVIII. §s. 5, Kaop. XVIII. §. 2) des Lehrers sammt Weib, Kindern und allem Hausgeräth auf Kosten der Gemeinde oder der Kirche. Für die ehemals Königl. Sächsischen, jetzt Preußischen Laudestheile tmit Ausnahme der Lausitz) vergl. §. 731 des Revidirten Eutwurfs des Provinzial= Fet von Pinder-Kamptz (1841), der ebenfalls die Entfernung auf 2 Tagereisen estsetzt. Die Bestimmung in Bek. 9. April 1881 (C. Bl. d. D. R. S. 136), daß 112½ km Landweg, 500 km auf Eisenbahnen und 375 km auf Damgpsschiffen als eine Tagereise anzusehen sind, ist hier nicht anzuwenden. Observanzmäßige Befreiung der Gemeinden von der landrechtlichen Verpflichtung der Herbeiholung ist nicht ausgeschlossen. Im Uebrigen ist die Verpflichtung der Gemeinde unabhängig davon, ob sie den Lehrer gewählt hat. Dieser Umstand kommt nach §. 41 II. 12 A. L. R's. nur insoweit in Betracht, als sich jene Verpflichtung auf eine gewisse Entfernung beschränkt, Erk. O. V. G. 3. Nov. 1896 (C. Bl. U. V. 1897 S. 227). Durch §. 19 Schulordn. für die Elementarschulen der Provinz Preußen 11. Dez. 1845 (G. S. 1846, S. 1) find die Gemeinden verpflichtet, den Lehrern bis auf eine Entfernung von 10 Meilen vom Schulort für die Fortschaffung ihrer Familien und Effekten nach Wahl der Gemeinden entweder Fuhrwerk zu gestellen oder die Fuhrkosten, deren Höhe den Betrag von 60 Mk. nicht übersteigen darf, nach einer richtigen Taxe zu vergüten. Verläßt der Lehrer die Stelle vor 5 Jahren, so ist er auf Verlangen gehalten, der Gemeinde die Anzugskosten zu erstatten. Nach §s. 6 Nass. Ges. 26. März 1862 (Verordnungsbl. S. 81) soll den Leh- rern, wenn sie nicht um die bestimmte Bersetzung nachgesucht haben und diese nicht zur Strafe geschiebt und endlich mit der neuen Stelle nicht eine Gehaltsaufbesserung von mindestens 100 Gulden verbunden ist, ein nach der jeweiligen Entfernung zu berechnender Beitrag zu den Ueberzugskosten bis höchstens 40 Gulden aus der Kasse derjeuigen Gemeinde bewilligt werden, wohin die Versetzung erfolgt. In den übrigen Landestheilen können die Gemeinden mangels gesetzlicher Vor- schriften nicht zwangsweise angehalten werden, die Lehrer bei ihrem Anzuge herbei- zuholen oder ihnen die Umzugskosten zu erstatten, Res. 30. Mai 1865 (Schneider u. v. Bremen Bd. I. S. 798). Durch Res. 16. Aug. 1881 (C. Bl. U. V. S. 500) ist der Begriff „Familie“ in § 5 des Ges. 24. Febr. 1877, betr. die Umzugskosten der Staatsbeamten, dahin erläutert, daß darunter nicht nur Ehefrau, Kinder oder Eltern, sondern auch andere nahe Berwandte und Pflegekinder zu verstehen find, sofern der Beamte ihnen in sei- nem Hausstande Wohnung und Unterhalt auf Grund einer gesetzlichen oder mora- lischen Unterstützungsverbindlichkeit gewährt. Diese Interpretation wird auch für die Bestimmungen des Landrechts und der Preußischen Schulordnung Plas greifen. 1) S. oben S. 1271.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

law

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results