Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIV. Arbeiterversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung über die Ausführung des Reichsgesetzes, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Anlage a. Bekanntmachung vom 17. März 1890 über die Ausführung des Reichsgesetzes, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

492 Abschnitt XXXIV. Invaliditäts= und Altersversicherung. J) eine gemeinsame Versicherungsanstalt für den weiteren Kommunalverband der Provinz Schleswig-Holstein und das Fürstenthum Lübeck#); d) eine gemeinsame Versicherungsanstalt für den weiteren Kommunalverband der Provin Hannover und die Fürstenthümer Pyrmont, Schaumburg-Lippe und ippe; e) eine gemeinsame Versicherungsanstalt für den weiteren Kommunalverband der Provinz Hessen- Nassau und das Fürstenthum Waldeck; f) eine gemeinsame Versicherungsanstalt für die weiteren Kommunalverbände der Rheinprovinz und der Hohenzollernschen Lande, sowie das Fürstenthum Birkenfeld. Der Sitz der sieben zuerst aufgeführten Verficherungsanstalten ist die betreffende Provinzial-Hauptstadt. Der Sitz der Versicherungsanstalt für den Stadtkreis Berlin ist die Stadt Berlin. Die Bestimmung über den Sitz der fünf zuletzt aufgeführten Versicherungsanstalten bleibt vorbehalten. Bekanntmachung, betr. die Durchführung der Invaliditäts= u. Altersversicherung. Vom 24. Dez. 1891 (R. G. Bl. S. 399). Nachdem der Bundesrath in der Sitzung vom 22. Dez. d. J. einige Abänbde- rungen der Vorschriften über die Entwerthung von Marken bei der Invaliditäts= und Altersversicherung (Bek. 27. Nov. 1890, C. Bl. d. D. R. S. 369) beschlofsen hat, werden die Anordnungen des Bundesraths über: 1. die Befreiung vorübergehender Beschäftigungen von der Versicherungspflicht, 2. die Entwerthung und Vernichtung von Marken in der veränderten Fassung, welche sie durch die Beschlüsse vom 22. d. M. erhalten haben, nachstehend zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Zur Ausführung des Gesetzes, betr. die Invaliditäts= und Altersverficherung, vom 22. Juni 1889 (R. G. Bl. S. 97) hat der Bundesrath auf Grund der §§. 3 Abs. 3, 109, 112, 114, 117, 120, 125 a. a. O. beschlossen was folgt: I. Befreiung vorübergehender Beschäftigungen von der Versicherungs- pflicht (§. 3 Abs. 3). A. Vorübergehende Dienstleistungen sind in folgenden Fällen als eine die Ber- sicherungspflicht begründende Beschäftigung nicht anzusehen: 1. wenn sie von solchen Personen, welche berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht verrichten, à) nur gelegentlich, insbesondere zu gelegentlicher Aushülfe, b) zwar in regelmäßiger Wiederkehr, aber nur nebenher und gegen ein gering- fügiges Entgelt, welches zum Lebensunterhalt nicht ausreicht und zu den Ber- sicherungsbeiträgen nicht in entsprechendem Verhältniß steht, e) 2) verrichtet werden; 2. wenn sie von solchen Berufsarbeitern, die in einem regelmäßigen, die Ver- sicherungspflicht begründenden Arbeits- oder Dienstverhältniß zu einem bestimmten Arbeitgeber stehen, ohne Unterbrechung dieses Berhältnisses bei anderen Arbeitgebern nebenher, sei es nur gelegentlich zur Aushülfe, sei es regelmäßig verrichtet werden; 3. wenn fie auf Seeschiffen im Auslaude von solchen Personen verrichtet werden, die nicht zur Schiffsbesatzung gehören; 4. wenn sie von Aufwärtern oder Aufwärterinnen und ähnlichen zu niederen häuslichen Diensten von kurzer Dauer an wechselnden Arbeitsstellen thätigen Personen verrichtet werden; + 1) Dieser Bezirk umfaßt auch den Kreis Herzogthum Lauenburg und die Jnsel Helgoland. 2) Fortgefallen; Bek. 24. Jan. 1893 (R. G. Bl. S. 5).

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