Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXV. Die direkten Steuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Einkommenssteuer-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: IX. Heranziehung zu Kommunalabgaben sowie Regelung des Wahlrechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXV. Einkommenstener-Gesetz. 593. Diejenigen Gemeinden und Gutsbezirke, welchen die Steuererhebung über- tragen ist, erhalten für dieselbe eine Vergütung von 2 Prozent der Isteinnahme der zu erhebenden Steuern]. IX. Heranziehung zu Kommunalabgaben sowie Regelung des Wahlrechts. §. 74. /Sind zu den Beiträgen und Lasten, welche kommunale und andere öffentliche (Schul-, Kirchen= u. s. w.) Verbände nach dem Maßstabe der Ein- kommensteuer aufzubringen bezw. zu vertheilen haben, Personen mit Einkommen von nicht mehr als 900 Mark heranzuziehen, so erfolgt deren Veranlagung auf Grund nachstehender fingirter Normalstcuersätze: GS bei einem Jahreseinkommen Jahressteuer .. ss - JzProzentdesermitteltensteuerpflichttgen von mehr als bis einschließl. Einkommens bis zum Höchstbetrage von — M. 420 M. 1,20 M. 420 „ 660 „ 2,.40 „ 660 „ · 900» 4,00,, Die vorbezeichneten Personen können, wenn die Deckung des Bedarfs des betreffenden Verbandes ohne deren Heranziehung gesichert ist, von der Beitrags- pflicht entbunden oder mit einem geringeren Prozentsatze als das höhere Ein- kommen herangezogen werden; ihre Freilassung muß erfolgen sofern sie im Wege der öffentlichen Armenpflege fortlaufende Unterstützung ehalten 2). §. 753). Die Veranlagung (§. 74) geschieht durch die Voreinschätzungs= kommission (§. 31) unter Anwendung der Bestimmung dieses Gesetzes. Die Beschlüsse der Voreinschätzungskommission unterliegen der Prüfung des Vorsitzenden der Veranlagungskommission; beanstandet derselbe einen Be- schluß, so erfolgt die Festsetzung des Steuersatzes durch die Veranlagungs- kommission. " Die festgesetzte Steuerliste ist 14 Tage lang öffentlich auszulegen und der Beginn der Auslegung in ortsüblicher Weise bekannt zu machen. Gegen die Veranlagung steht dem Steuerpflichtigen binnen einer Aus- schlußfrist von vier Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist die Berufung zu und zwar à) wenn die Veranlagung durch die Voreinschätzungskommission ohne Be- anstandung erfolgt ist, an die Veranlagungskommission, b) wenn die Festsetzung des Steuersatzes durch die Veranlagungskommission stattgefunden hat, an die Berufungskommission. §. 76. Für die Feststellung der nach dem Maßstabe der Besteuerung ge- regelten Wahl-, Stimm= und sonstigen Berechtigungen in den öffentlichen Ver- bänden (86. 74) treten an die Stelle der bisherigen Klassensteuersätze die in den §§. 17, 74 vorgesehenen entsprechenden Steuersätze, falls aber die Veranlagung in Gemäßheit des 8. 75 nicht stattgefunden hat, die den betreffenden Klassen- steuerstufen entsprechenden Einkommensbezüge. 77. Soweit nach den bestehenden Bestimmungen in Stadt= und Land- gemeinden das Bürgerrecht bezw. das Stimm= und Wahlrecht in Gemeinde- angelegenheiten an die Bedingung eines jährlichen Klassensteuerbetrages von 6 Mark geknüpft ist, tritt bis zur anderweitigen gesetzlichen Regelung des Gemeindewahlrechts an die Stelle des genannten Satzes der Steuersatz von 4 Mark bezw. ein Einkommen von mehr als 660 Mark bis 900 Mark. In denjenigen Landestheilen, in welchen für die Gemeindevertreterwahlen die Wähler nach Maßgabe der von ihnen zu entrichtenden direkten Steuern in 1) Aufgehoben durch §. 16 Ges. 14. Juli 1893 wegen Aufhebung dir. Staatsst. und Vd. 22. Jan. 1894. 2) Ersetzt durch §. 38 Komm. Abg. Ges. Z :) Auss. Anw. Art. 38, 10, 45, 7, 56 II., 60 II., 62 II., 63, 4. Findet die Berufungskommission, daß das Einkommen eines Steuerpflichtigen den Betrag von 900 M. nicht übersteigt, so soll sie auch über den gemäß §. 74 zu veraulagenden fingirten Steuersatz Bestimmung treffen, Res. 7. Febr. 1893 (M. 26 S. 23). Illing-Kautz, Handbuch II, 7. Aufl. 38

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