Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXV. Die direkten Steuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Einkommenssteuer-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: VI. Steuererhebung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

590 Abschnitt XXXV. Einkommensteuer-Gesetz. 3— die Voraussetzungen, an welche die Steuerpflicht geknüpft ist, erlöschen. Die Zu= und Abgangstellung erfolgt von dem Beginne des auf den Ein- tritt bezw. das Erlöschen der Steuerpflicht folgenden Monats ab. §. 60. Ueber die Steuerermäßigung (§. 58) hat die Regierung auf den bei den Vorsitzenden der Veranlagungskommission zu stellenden Antrag zu be- finden ). Gegen ihre Entscheidung steht dem Steuerpflichtigen binnen einer Ausschlußfrist von vier Wochen die bei der Regierung einzuleitende Beschwerde an den Finanzminister offen. Z « JudenFällender§§.57und59tnfftderVorsttzgndederVeranlagungss kommission die vorläufige Entscheidung über den zu entrichtenden Steuersatz und den Zeitpunkt der Zu- oder Abgangsstellung. » Die Feststellung der Abgangslisten, welche in den vom Finanzminister zu bestimmenden Fristen einzureichen sind, steht der Regierung zu. Gegen die Entscheidung der Regierung ist die Beschwerde nach Maßgabe der Bestimmung im Abs. 1 gestattet. Z Die Veranlagung bei Zugangstellungen und Steuererhöhungen erfolgt halbjährlich. **½ Die Steuerpflichtigen sind nach Maßgabe des §. 25 zur Abgabe von Steuererklärungen berechtigt bezw. verpflichtet. §. 61. Steuerpflichtige:), welche im Laufe des Steuerjahres ihren Wohn- sitz verändern, haben sich bei dem Gemeinde-(Guts-vorstande des Abzugsortes ab= und bei dem des Anzugsortes, binnen 14 Tagen nach erfolgtem Anzuge, anzumelden und gleichzeitig über ihre erfolgte Veranlagung zur Einkommen- steuer auszuweisen. Insofern die polizeiliche Ab= und Anmeldung nicht bei dem Gemeinde- (Guts-vorstande, sondern bei einer anderen Behörde stattzufinden hat, vertritt die Ab= beziehungsweise Anmeldung bei der letzteren die Ab= beziehungsweise Anmeldung bei dem Gemeinde-(Guts-pvorstande. Den Gemeinde-(Guts-' vorständen liegt nach den vom Finanzminister Kerüben n treffenden Anordnungen die Führung der Zu= und Abgangs- en ob). VI. Steuererhebung. §. 62“). Die veranlagte Steuer ist in vierteljährlichen Beträgen in der ersten Hälfte des zweiten Monats eines jeden Vierteljahrs an die von der Steuerbehörde zu bezeichnende Empfangsstelle) abzuführen. Es steht dem Steuerpflichtigen frei, die ihm auferlegte Steuer auf mehrere Vierteljahre bis zum ganzen Jahresbetrage im Voraus zu zahlen. ren. Die Zahlung") der veranlagten Steuer wird durch die Einlegung von Rechtsmitteln nicht aufgehalten, muß vielmehr, mit Vorbehalt späterer Erstattung, in den vorgeschriebenen Fristen erfolgen. §. 647). Veranlagte Einkommensteuerbeträge können in einzelnen Fällen niedergeschlagen werden, wenn deren zwangsweise Beitreibung die Steuer- pflichtigen in ihrer wirthschaftlichen Existenz gefährden, oder wenn das Bei- treibungsverfahren voraussichtlich ohne Erfolg sein würde. 1) Zur Entscheidung zuständig ist diejenige Regierung, in deren Bezirke der Steuerpflichtige zur Zeit der Einreichung des Ermäßigungsantrages seinen Wohnsitz, ev. Aufenthalt hatte, Res. 21. Sept. 1892 (M. 25 S. 17). 2) Vergl. Ausf. Anw. Art. 37 Ia. 3) Ausf. Anw. Art. 75, 77, 79, 80. 4) Ausf. Anw. Art. 82. Z 5) Seit dem 1. April 1895 liegt den Gemeinden und selbständigen Gutsbezirken die Elementarerhebung der sämmtlichen direkten Staatssteuern und Renten und ihre Abführung an die Staatskasse ohne Vergütung ob, §. 16 Abs. 2 Ges. 14. Juli 1893 wegen Aufhebung direkter Staatssteuern, Vd. 22. Jan. 1894 (G. S. S. 5) und Res. 14. Dez. 1894 (M. 30 S. 61). "8) Stundung Ausf. Anw. Art. 82, . 7) Ausf. Anw. Art. 82, 6, 7.

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