Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVII. Gemeindeabgaben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Kommunalabgaben-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Theil I. Gemeindeabgaben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel. Gemeindesteuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Direkte Gemeindesteuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXVII. Kommunalabgaben-Gesetz. 983 Zweiter Abschnitt. Direkte Gemeindesteuern. I. Allgemeine Bestimmungen. §. 201). Die direkten Gemeindesteuern sind auf alle der Besteuerung zutteransene Pflichtigen nach festen und gleichmäßigen Grundsätzen zu vertheilen. Handelt es sich um Veranstaltungen, welche in besonders hervorragenden oder geringerem Maße einem Theile des Gemeindebezirks oder einer Klasse von Gemeindeangehörigen zu Statten kommen, und werden Beiträge nach §8§. 9 und 10 nicht erhoben, so kann die Gemeinde eine entsprechende Mehr= oder Minderbelastung dieses Theiles des Gemeindebezirks oder dieser Klasse von Gemeindeangehörigen beschließen ). Bei der Abmessung der Mehr= oder Minder- belastung ist namentlich der zur Herstellung und Unterhaltung der Veranstal- tungen erforderliche Bedarf nach Abzug des etwaigen Ertrages in Betracht zu ziehen. Der Beschluß bedarf der Genehmigung). §. 214). Die auf besonderem Rechtstitels) beruhenden Befreiungen einzelner Grundstücke von Gemeindesteuern bleiben in ihrem bisherigen Umfange fort- bestehen. Die Gemeinden sind jedoch berechtigt, diese Befreiungen durch Zahlung des zwanzigfachen Jahreswerthes derselben nach dem Durchschnitt der letzten drei Jahre vor dem 1. April desjenigen Rechnungsjahres, in welchem die Ablösung beschlossen wird, abzulösen. Steht ein anderer Entschädigungs- maßstab fest, so hat es hierbei sein Bewenden. §. 224). Vorschriften, welche eine Befreiung von Gewerbesteuer in sich schließen, finden auf Gewerbe, welche nach Verkündigung dieses Gesetzes in Betrieb gesetzt werden, keine Anwendung. Die Gemeinden sind berechtigt, die bestehenden Befreiungen durch Zahlun des 13½ fachen Jahreswerthes derselben nach dem Durchschnitt der letzten dr Jahre vor dem 1. April desjenigen Rechnungsjahres, in welchem die Ablösung beschlossen wird, abzulösen. Steht ein anderer Entschädigungsmaßstab fest, so hat es hierbei sein Bewenden. §. 235). Die direkten Gemeindesteuern können vom Grundbesitz und Ge- werbebetrieb (Realsteuern), sowie vom Einkommen der Steuerpflichtigen (Ein- kommensteuer) erhoben werden. Die Einkommensteuer kann zum Theil durch Aufwandssteuern ersetzt werden. Aufwandssteuern dürfen grundsätzlich die geringeren Einkommen nicht verhält- mäßig höher als die größeren belasten7). Mieths= und Wohnungssteuern dürfen nicht neu eingeführt werden. Die bestehenden Mieths= und Wohnungssteuern sind auf ihre Ueberein- stimmung mit den vorstehenden Besteuerungsgrundsätzen und den sonstigen Be- stimmungen dieses Gesetzes zu prüfen. Sie bedürfen erneuter, an die Zu- stimmung der Minister des Innern und der Finanzen gebundener Genehmigung —. 1) Ausf. Anw. Art. 13. 2) Solche ungleichmäßigen Zuschlöge werden aber nicht zu einer besonderen Stener, sondern bleiben Zuschläge, E. O. V. XXVII. 115. 3) Des Bezirksausschusses bei Stadtgemeinden, des Kreisausschusses bei Land- gemeinden, §. 77 Abs. 1 des Ges. 4) Ausf. Anw. Art. 14. *) Diese sind privat= und öffentlich-rechtlicher Natur. Vergl. wegen der ersteren E. O. B. VI. 119 (Verleihung), XXI. 162 (Vertrag, und Verjährung), wegen der letzte- eren E. O. V. VII. 137, VIII. 192, IV. 109, VII. 186, XIV. 186, XXX. 35 (Gemeinheitstheilungsrezesse, Abgabenregulirungspläne, Vereinbarungen eines Ein- gemeindungsvertrages). s) Ausf. Anw. Art. 15. 7) Aufwandssteuern, d. h. solche Steuern, welche nicht das Einkommen als solches treffen, sondern unabhängig vom Einkommen bei Verwendung der dem Einzel- nen zur Verfügung stehenden Mittel zur Befriedigung bestimmter Bedürfnisse erhoben werden, z. B. Verbrauchssteuern von Genußmitteln irgend welcher Art, werden sich für Landgemeinden nur ausnahmsweise eignen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

law

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation