Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kirchenheim_lehrbuch_staatsrecht_1887

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Kirchenheim, Arthur

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Ferdinand Enke

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organisation des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Abschnitt. Die Organisation des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Das Wesen des neuen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

276 Die Organisation des Deutschen Reiches. Irstes Kapikel. Das Wesen des neuen Peiches. g 61. Die rechtliche Natur des Reiches.) I. Das Reich ein Bund? Es ist hier nicht der Ort, eingehend die rechtliche Natur des Reiches zu untersuchen: doch müssen wir kurz die hauptsächlichsten in der Theorie aufgestellten Meinungen prüfen, um danach die richtigen Ausgangspunkte für die weitere Kenntnis der Organisation des Reiches zu gewinnen. Unter den zusammengesetzten Staatsformen, zu denen das Neich unzweifelhaft gehört, kommen nach der Schulsprache (s. § 6) im wesentlichen Staatenbund und Bundesstaat in Betracht. Daß das Reich ein Staatenbund sei, wird von Seydel behauptet und sowohl aus der Entstehungsgeschichte wie aus dem Wortlaut der Verfassung herzuleiten gesucht. Seydel sagt: die deutschen Staaten hätten einen „Bund“ geschlossen, keinen Staat begründet. Dies ist unrichtig, denn aus der Geschichte geht hervor (vgl. oben § 18, 20), daß mit der Errichtung des Norddeutschen Bundes die auf ein Jahr geschlossenen Bündnisverträge aufhörten, daß auch die Redaktion der Reichsver- fassung nicht in einer Vertragsurkunde, sondern in einem Verfassungs- gesetze erfolgte, daß aus dem völkerrechtlichen Verhältnisse ein staats- rechtliches geworden. Seydels Fehler beruht in der Verwechselung des zur Begründung des Reiches führenden Rechtsverhälltnisses mit der durch diese Begründung geschaffenen Institution. Auch der Ein- gang der Verfassungsurkunde, welcher von „Bund“ spricht, will nur geschichtlich die Art der Entstehung des Reiches durch freien Willen seiner Glieder konstatieren. Jede Staatsgewalt beruht auf An- eignung oder freier Uebertragung von Rechten; nur letzteres war beie Begründung des Reiches der Fall. Außer den im vorigen Para= und besonders Hänel, Studien zum graphen angeführten vgl. G. Meyer, deutschen Staatsrecht 1, II (1873, Staatsrechtliche Erörterungen (1872) 18800.

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