Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen_liegnitz_1906

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Volume count:: II Teil II

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung X. Verkehrspolizei.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Straßen- und Wegepolizei.

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Title:: 4. Polizeiverordnung, über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen, vom 6. September 1901. In der Fassung der Polizeiverordnung vom 15. Februar 1902.

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Structure type:: law

— 151 — 4. Polizeiverordnung, über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen, vom 6. September 1901. (Amtsbl. S. 255.) In der Fassung der Polizei= verordnung vom 15. Februar 1902. Auf Grund der §§ 6, 12 und 15 des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 (Ges.=S. S. 265) und der §§ 137 und 139 des Gesetzes über die Allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (Ges.=S. S. 195) wird mit Zustimmung des Provinzialrats für den Umfang der Provinz Schlesien folgendes verordnet: I. Geltung anderer Polizeiverordnungen für den Verkehr mit Kraftfahrzeugen. § 1. Für den Verkehr mit Kraftfahrzeugen (Kraftwagen und Kraftfahr= rädern) gelten sinngemäß die Vorschriften der den Verkehr von Fuhrwerken und Fahrrädern auf öffentlichen Straßen und Plätzen regelnden Polizeiverordnungen, sofern nicht die nachstehenden Vorschriften andere Anordnungen treffen. Als Kraftfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung gelten nicht mit Dampf bewegte schwere Fahrzeuge (Lokomobilen, Dampfwalzen usw.). Vgl. dazu § 37. Werden Kraftfahrzeuge für den öffentlichen Fuhrbetrieb verwendet, so finden auf sie auch die Bestimmungen über den Betrieb der Droschken und Omnibusse oder die sonstigen dem öffentlichen Transportgewerbe dienenden Fuhrwerke entsprechende Anwendung. II. Beschaffenheit und Ausrüstung der Kraftfahrzeuge. § 2. Die Kraftfahrzeuge müssen betriebssicher eingerichtet sein. Die Er= regung übermäßigen Geräusches, sowie die Entwickelung belästigenden Rauches oder Dampfes und belästigender übler Gerüche ist unstatthaft. Etwaige Vor= richtungen zum Auspuffen des Dampfes oder der Gase müssen an einer möglichst wenig sichtbaren Stelle sich befinden. § 3. Die Lenkvorrichtungen müssen leicht zu handhaben sein und er= möglichen, daß Kraftwagen auf einer Fahrbahn von 10 m Breite und Kraft= fahrräder auf einer solchen von 3 m Breite umkehren können. Für Kraftwagen, die zum Transport von Lasten dienen, können von der Ortspolizeibehörde Aus= nahmen zugelassen werden. § 4. Jeder Kraftwagen ist mit zwei voneinander unabhängig zu hand= habenden, schnell und sicher wirkenden Bremsvorrichtungen zu versehen, von denen jede für sich imstande ist, den Wagen auf ebener trockener Straße, ins= besondere auch auf Asphaltpflaster, bei einer Geschwindigkeit von 15 km in der Stunde mindestens auf 8 m Länge zum Stehen zu bringen. Für Kraftfahrräder genügt eine den vorstehenden Bestimmungen ent= sprechende Bremsvorrichtung. § 5. Jedes Kraftfahrzeug muß mit einer brauchbaren Huppe ausgestattet sein, welche es dem Führer ermöglicht, deutlich wahrnehmbare Warnungs= zeichen zu geben. Ueberlaute und grelle Signale sind jedoch zu vermeiden. Ausnahmen können für Kraftfahrzeuge, die bestimmten öffentlichen Zwecken dienen (z. B. für Kraftwagen der Feuerwehr) von den Landräten, in Stadt= kreisen von der Ortspolizeibehörde zugelassen werden. § 6. Die Lenk=, Brems= und Signalvorrichtungen sind so anzubringen, daß der Führer sie, ohne sein Augenmerk von der Fahrrichtung abzulenken, Leicht und auch im Dunkeln ohne Gefahr der Verwechselung handhaben kann. § 7. Jeder Kraftwagen ist mit mindestens zwei hellleuchtenden Laternen, deren Licht nach vorn fallen muß und deren Gläser nicht farbig sein dürfen, auszustatten.

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