Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

Bibliographic data

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen_liegnitz_1906

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Volume count:: II Teil II

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung X. Verkehrspolizei.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Straßen- und Wegepolizei.

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Structure type:: Chapter

law

Title:: 16. Polizeiverordnung, betr. das Verbot des Auswerfens von Steinen auf die an Aeckern belegenen öffentlichen Straßen und Wege und deren Seitengräben, vom 7. Juni 1858.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 160 — bis auf weiteres mit Hufeisen, deren Stollen bis auf 1 Zoll über die Huf= eisenfläche hervorragen, versehen sein dürfen, wobei jedoch ausdrücklich Zurück= nahme dieser Ausnahme vorbehalten worden ist, falls das Bedürfnis dazu weg= fallen oder andere überwiegende Gründe dafür sprechen sollten. Liegnitz, den 5. November 1843. Königliche Regierung. 14. Polizeiverordnung, betr. den Schutz der Straßen= und Wege= sperrungen, vom 109. Januar 1838. (Amtsbl. S. 38.) Die häufigen Störungen der zur besseren Erhaltung der Chausseen an= geordneten Anwendung von Sperrungen durch Reihen von Steinen oder Faschinen usw. seitens der Passanten mittelst Ueberfahrung oder gar Wegnahme derselben, können um so weniger geduldet werden, als die betreffenden Beamten angewiesen sind, diese Sperrungen so anlegen zu lassen, daß die Fuhrwerke dadurch möglichst wenig gehindert werden. Wir bestimmen daher — — eine Strafe von 1 Taler gegen jeden, welcher die Sperrsteine, alte Faschinen aus ihrer Stelle verrückt oder überfährt. Liegnitz, den 19. Januar 1838. Königliche Regierung. 15. Polizeiverordnung, betr. den Schutz der Seitengräben an öffent= lichen Wegen, vom 29. September 1853. (Amtsbl. S. 428.) — — „Die Ausfüllung der Seitengräben an den Landstraßen und Kom= munikationswegen des hiesigen Regierungsbezirks mit Erde, Stroh, Dünger und dgl., um dadurch Ueberfahrten zu den dahinter liegenden Ländereien zu gewinnen, wird verboten.“ Damit der Abzug des Wassers in den Gräben nicht gehindert werde, dürfen dergleichen Ueberfahrten, wo sie nötig sind, nur aus Brücken bestehen, oder sie sind da, wo dies nach der flachen Lage des Weges und der anstoßenden Ländereien angeht, in denjenigen Teilen unseres Verwaltungsbezirkes, auf welche das schlesische Landstraßen= und Wegereglement vom 11. Januar 1767 An= wendung findet, mit einer, der Bestimmung im § 10 alin. 6 dieses Reglements entsprechenden flachen Furche zu versehen. Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen sind mit Geld= strafen von 1 bis 3 Talern, welchen im Unvermögensfalle verhältnismäßige Freiheitsstrafe zu substituieren ist, zu bestrafen. Liegnitz, den 29. September 1853. Königliche Regierung. 16. Polizeiverordnung, betr. das Verbot des Auswerfens von Steinen auf die an Aeckern belegenen öffentlichen Straßen und Wege und deren Seitengräben, vom 7. Juni 1858. (Amtsbl. S. 252.) — — Das lose Auswerfen der auf den Aeckern gesammelten Steine auf die vorbeiführenden Straßen, öffentlichen Wege und deren Seitengräben wird verboten, soweit nach den Bestimmungen des § 10 ad litt. d des

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