Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen_liegnitz_1906

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Volume count:: II Teil II

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung X. Verkehrspolizei.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Straßen- und Wegepolizei.

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Structure type:: Chapter

law

Title:: 8. Polizeiverordnung, betr. den Schutz der öffentlichen Wege, vom 22. April 1846.

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Structure type:: law

— 157 — 6. Reglement für die Chaussee= und Wegeverwaltung der Provinz Schlesien, vom 6. Dezember 1876. (Amtsbl. 1877 S. 161.) 7. Kabinettsorder, betr. die Einführung einer gleichen Wagenspur in Schlesien, vom 7. April 1838. (Ges.=S. S. 258.) 8. Polizeiverordnung, betr. den Schutz der öffentlichen Wege, vom 22. April 1846. (Amtsbl. S. 138.) 1. Wer einen öffentlichen Weg, die dazu gehörenden Gebäude, Brücken, Durchlässe oder sonstigen Vorrichtungen, als Meilenzeiger, Wegweiser, Tafeln usw. ingleichen wer die Pflanzungen oder Materialien beschädigt oder die letzteren in Unordnung bringt, soll, insofern er nach den bestehenden Strafgesetzen nicht eine höhere Strafe verwirkt hat, außer dem Schadenersatze eine Strafe von 1 bis 5 Talern erlegen. 2. Fahrlässige Beschädigungen der zu einem öffentlichen Wege gehörigen Bäume sind, wenn die allgemeinen Gesetze keine härtere Strafe bestimmen, vorbehaltlich des Schadenersatzes mit einer Strafe von 1 bis 50 Talern zu ahnden. 3. Im Falle des Unvermögens tritt verhältnismäßiges Gefängnis an die Stelle der vorstehend zu 1 und 2 angeordneten Geldstrafen Liegnitz, den 22. April 1846. Königliche Regierung. 9. Polizeiverordnung, betr. die Bepflanzung der öffentlichen Wege mit 24. Januar / Bäumen, vom / 30. April 1836. (Amtsbl. S. 45 u. 138.) Es haben die Landräte — — — darauf zu dringen, daß bei nächst ein= tretender Pflanzzeit von den dazu Verpflichteten Hand ans Werk gelegt und Bäume von angemessener Höhe und Stärke (nicht bloße Ruten) gepflanzt werden. Die Frist, innerhalb welcher dies geschehen muß, haben die Landrats= ämter so zu bestimmen, daß, wenn unfehlbar abzuhaltende örtliche Unter= suchungen die Nichtfolgeleistung ergeben, noch Zeit genug ist, die Pflanzung auf Rechnung der Säumigen veranstalten zu können, und gestützt auf die Amtsbl.=Verordn. vom 19. Dezember 1827 Amtsbl. 28, Nr. 1), die dadurch ent= stehenden Kosten zwangsweise von ihnen einzuziehen. Dieserhalb sehen wir uns veranlaßt, nachstehende Bestimmungen über Bepflanzung der Straßen mit Bäumen zu erteilen und die sämtlichen Polizei= behörden anzuweisen, auf die genaue Ausführung derselben zu halten: 1. Das Pflanzen von Bäumen an den Chausseen kann nur nach vor= heriger Anzeige an die betreffenden Wegebaubeamten und mit deren Zu= stimmung geschehen, und sind selbige angewiesen, dergleichen Anzeigen möglichst schnell zu erledigen. 2. Bei den übrigen Straßen ist darauf zu sehen, daß, wo die Bäume innerhalb der Straßengräben auf die Bankette gepflanzt werden, solche in regelmäßigen Linien und in einem Fuß Entfernung voneinander, nach der Länge der Straße gerechnet, in der Regel 2½ bis 3 Ruten voneinander ge= setzt werden. Bei Pflanzung von Bäumen außerhalb der Gräben ist aber zu beachten, daß sie dann mindeftens 2 Fuß von der Grabenbordkante entfernt stehen müssen.

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