Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen_liegnitz_1906

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Volume count:: II Teil II

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung X. Verkehrspolizei.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Straßen- und Wegepolizei.

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Title:: 17. Polizeiverordnung, betr. den Schutz der in Chausseezügen belegenen Brücken und Fähren, vom 28. Oktober 1857.

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Structure type:: law

— 161 — Wegereglements für die Provinz Schlesien vom 11. Januar 1767 die Steine nicht sofort zur Unterlage für auszufüllende tiefe Löcher und Ge= leise verwendet werden. Das Auswerfen von Quecken und dergleichen Unkraut von den Feldern auf die vorbeiführenden Wege wird unbedingt verboten. Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung sind mit einer Geldstrafe bis zu 10 Talern, welcher im Unvermögensfalle eine verhältnismäßige (Gefängnis=) Haftstrafe zu substituieren ist, zu bestrafen. Liegnitz, den 7. Juni 1858. Königliche Regierung. 17. Polizeiverordnung, betr. den Schutz der in Chausseezügen belegenen Brücken und Fähren, vom 28. Oktober 1857. (Amtsbl. S. 429.) § 1. Wenn Frachtfuhrwerke mit unteilbaren Lasten, welche inkl. Wagen schwerer als 170 Zentner wiegen, in den Chausseezügen belegene Brücken oder Fähren passieren wollen, so hat der Absender oder der Frachtführer davon vorher behufs der zu treffenden Sicherheitsvorkehrungen dem betreffenden Kreisbau- beamten unter genauer Deklarierung des Gesamtgewichts solcher Fuhrwerke Anzeige zu machen und die Erklärung desselben abzuwarten, ob die auf dem angegebenen Wege vorhandenen Brücken und Fähren eine solche Belastung ge= statten oder welcher Kostenaufwand erforderlich ist, um sie dazu instand zu setzen. § 2. Der Absender des Frachtfuhrwerks hat die von dem Kreisbaube= amten anzugebenden wahrscheinlichen Kosten der zu treffenden Sicherheitsvor= kehrungen vor der Instandsetzung der Brücke oder Fähre bei der von dem Kreisbaubeamten ihm anzuzeigenden Baukasse im voraus einzuzahlen. § 3. Führer solcher Fuhrwerke, welche die ad 1 vorgeschriebene Anzeige und Deklarierung unterlassen, oder die Deklarierung unrichtig bewirken und vor erfolgter Benachrichtigung, daß die Brücken, Fähren usw. in einen der ange= zeigten Belastung entsprechenden Stand gesetzt sind, dieselben passieren, haben nicht nur allen Schaden, welcher an dem Fuhrwerk oder an der Ladung ent= stehen möchte, sich selbst beizumessen, sondern auch die Verantwortlichkeit und den Ersatz für alle Beschädigungen an den Bauten oder Fähren zu übernehmen und jedenfalls auch dann, wenn ein Schaden nicht entsteht, eine Geldstrafe bis zum Betrage von 10 Talern verwirkt. Liegnitz, den 28. Oktober 1857. Königliche Regierung. 18. Polizeiverordnung, betr. den Schutz der Kunststraßen gegen Beschädigungen durch Vieh und Ackergeräte, vom 12. Juni 1857. (Amtsbl. S. 258.) § 1. Pflüge, Eggen und sonstige Ackergeräte dürfen auf den Straßen und auf den mit einer künstlichen Decklage ausgebauten Landstraßen des Regierungs= bezirks fernerhin nicht mehr auf sogenannten Schleppen, d. h. zwei kreuzweise ver= bundenen Hölzern, deren lange Schenkelstücken unter der Last des Pfluges, der Eggen usw. einschneidend auf der Straße hinschleppen, transportiert werden. Vielmehr muß deren Transport auf Wagen, Schleifen, d. h. kufenartig ge= formten Schlitten geschehen, oder bei einer hierzu fortgesetzten Benutzung der Kotze, Die Polizeiverordn. im R.=B. Liegnitz. Bd. II. Teil II. 11

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