Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen_liegnitz_1906

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Volume count:: II Teil II

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung X. Verkehrspolizei.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Straßen- und Wegepolizei.

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Structure type:: Chapter

law

Title:: 22. Polizeiverordnung, betr. das Ausweichen vor marschierenden Truppenabteilungen, vom 23. September 1862.

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Structure type:: law

— 163 — 20. Polizeiverordnung, betr. den Verkehr mit Bauholz auf öffent= lichen Landstraßen und Wegen, vom 15. April 1845. (Amtsbl. S. 162.) Vielfache Klagen über die Art und Weise, wie gewöhnlich auf Landstraßen und Kommunikationswegen und selbst durch die Städte die Bauhölzer ange= fahren werden, veranlassen uns, die durch die Amtsblattverordnung de 1819, S. 273 ad 2 gegebene Vorschrift, wonach es auf den Chausseen bei Strafe von 5 Talern verboten ist, Bauholz so zu fahren, daß das eine Ende auf der Straße nachschleppt, auch für alle nicht chaussierten Wege für anwendbar zu erklären usw. Liegnitz, den 15. April 1846. Königliche Regierung. 21. Polizeiverordnung, betr. den Verkehr mit Hundefuhrwerken auf öffentlichen Straßen und Wegen, vom 1. September 1858. (Amtsbl. S. 351.) § 1. Die Führer von mit Hunden bespannten Fuhrwerken dürfen sich während ihrer Fahrt auf Chausseen oder anderen öffentlichen Straßen nicht auf die Fuhrwerke setzen oder stellen, ebensowenig andere Personen aufnehmen; sie müssen vielmehr neben den angespannten Hunden unmittelbar einhergehen die= selben dergestalt an einem Leitseile führen, daß sie die Tiere vollkommen in ihrer Gewalt haben. § 2. Die Führer derartiger Fuhrwerke dürfen, wenn sie anhalten, sich nur dann von denselben entfernen, nachdem sie die angespannten Hunde an ge= eigneter Stelle an einen unverrückbaren Gegenstand zuvor fest angebunden haben. § 3. Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Bestimmungen werden, sofern dadurch nach dem Gesetze nicht härtere Strafen verwirkt werden, mit einer Geldbuße von 1 bis 3 Talern, oder verhältnismäßiger (Gefängnis)Haftstrafe bis zu 4 Tagen bestraft. Liegnitz, den 1. September 1858. Königliche Regierung. 22. Polizeiverordnung, betr. das Ausweichen vor marschierenden Truppenabteilungen, vom 23. September 1862. (Amtsbl. S. 244.) § 1. Jeder Fuhrwerksführer, Reiter, Viehtreiber und Karrenschieber ist verpflichtet, marschierenden Militärabteilungen auszuweichen und, falls kein Platz zum Vorbeimarschieren vorhanden ist, so lange anzuhalten, bis die marschierende Abteilung vorüber ist. § 2. Das Zuwiderhandeln gegen diese Bestimmung wird mit einer Geld= strafe bis zu 10 Talern oder verhältnismäßiger Haft bestraft. Liegnitz, den 23. September 1862. Königliche Regierung. 23. Polizeiverordnung, betr. das Verbot des Aneinanderbindens mehrerer Fuhrwerke nach eingetretenem Schneefall, vom 9. November 1859. (Amtsbl. S. 388.) § 1. Nach eingetretenem Schneefall und daher in der Regel während der Zeit vom 1. Dezember bis zum 1. April jedes Jahr ist in den Kreisen Landes= 11*

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