Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [94] Ministerial-Bekanntmachung, die Aufhebung der Pensions-Anstalt für die Witwen und Waisen Großherzoglicher Gendarmen betreffend.

Volume count:: 94

Document type:: law_collection

Structure type:: law

158 sämmtlich in Frankfurt a./M., ein Erfindungs-Patent auf ein Verfahren zur Ver- arbeitung roher Fettstoffe mittels Wassers und organischer, sowie unorganischer chemischer Mittel nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt von 1843 Seite 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums er- theilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung im Großherzogthum zur Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 16. August 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith. (931 III. In Folge der Versetzung des bisherigen Bezirks-Kommissars, jetzt Justiz- Amtmanns Siefert von Apolda nach Gerstungen sind die Geschäfte eines Expro- priations = Kommissars für die Saal-Unstrutbahn mit höchster Genehmigung wieder dem Großherzogl. Bezirks-Direktor Bock zu Apolda übertragen worden. Weimar am 19. August 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. v. Groß. [94] IV. Nachdem mit höchster Genehmigung Sr. Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, und unter Zustimmung des Landtags die Großherzogliche Haupt-Staats- kasse in die statutarischen Verpflichtungen der mit den Rechten einer milden Stif- tung versehenen Pensions-Anstalt für die Wittwen und Waisen Grohherzoglicher Gendarmen insoweit, als diese Verpstichtungen nicht durch das Gesetz vom 24. Februar 1872 beseitigt worden sind, vom 1. Juli d. J. ab eingetreten, dagegen auch das Aktivvermögen der gedachten Anstalt der Großherzoglichen Haupt-Staatskasse

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