Leitfaden der Preußischen Geschichte.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1895

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1895.

Shelfmark:: rgbl_1895

Volume count:: 29

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1895

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2246.) Gesetz, betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Flößerei.

Volume count:: 2246

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 140 — mit der Nationalversammlung nicht den erwünschten Fortgang nahm, so ernannte der König am 9. November konservative Männer — Graf Brandenburg, Otto v. Manteuffel — zu Mi- nistern, welche die volle Autorität der Krone wiederherstellen sollten. Nachdem er dann am 5. Dezember die Nationalver= sammlung aufgelöst hatte, verordnete („oktroyierte“) er eine Ver- fassung, die sehr freisinnig war. Am 30. Mai 1849 erließ er ein neues Wahlgesetz für die zweite Kammer, das Dreisteuer- klassen-Wahlsystem, vereinbarte sodann mit dem neuen Land- tag die „revidierte“ Verfassung und verkündete dieselbe am 31. Januar 1850 als Staatsgrundgesetz. Durch Verordnung vom 12. Oktober 1854 baute er sie durch Schöpfung des Herren- hauses weiter aus. §5 92. Er versuchte auch Deutschland neu zu ordnen. Weil er aber den Rechten der deutschen Fürsten nicht zu nahe treten wollte, auch einen Krieg mit den eifersüchtigen Nachbarstaaten (besonders Osterreich und Rußland) scheute, so lehnte er die ihm von der deutschen Nationalversammlung am 3. April 1849 an- getragene deutsche Kaiserkrone ab; ohnehin mißfiel ihm die demokratische Verfassung, die er damit zugleich annehmen sollte. Obwohl er nun die deutschen Fürsten mit Waffengewalt be- schützte, die Revolution in Dresden (Mai 1849), in der Pfalz und in Baden (Juni 1849) niederschlagen ließ und den Be- herrschern Sachsens, Badens, Bayerns die abgefallenen Länder wiedergab, so gelang ihm doch die erstrebte preußisch-deutsche Union nicht. Eben so wenig richtete er in Schleswig-Holstein und in Kurhessen aus; dort hatte sich das Volk 1848 gegen die Dänen, hier 1850 gegen den Kurfürsten erhoben. An beiden Stellen wurde es in seinem guten Rechte von Preußen unter- stützt. Aber auf Rußlands und Osterreichs Drohung gab Fried- rich Wilhelm nach und nahm die Bedingungen an, die seinem Minister Manteuffel auf der Konferenz zu Olmütz (29. No- vember 1850) gestellt worden waren. Demnach erkannte er 1851 den Frankfurter Bundestag (der sich im Juli 1848 auf- gelöst hatte und nun von neuem hergestellt wurde) wieder an, ließ zu, daß die Kurhessen von Bayern und Osterreichern unterworfen wurden, und unterzeichnete das Londoner Protokoll (8. Mai

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