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Verfassungsgesetze des Königreichs Sachsen mit Anlagen und einem Anhang.

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Bibliographic data

fullscreen: Verfassungsgesetze des Königreichs Sachsen mit Anlagen und einem Anhang.

Monograph

Persistent identifier:: verfassungsgesetze_koenigreich_sachsen_1895

Title:: Verfassungsgesetze des Königreichs Sachsen mit Anlagen und einem Anhang.

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hof-Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1895

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Die Verfassung in ihrer jetzigen Gestalt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Siebenter Abschnitt. Von den Ständen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Landtag und Geschäftsbetrieb bei selbigem.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 120. Tage- und Reisegelder der Kammermitglieder.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Contents

Table of contents

Verfassungsgesetze des Königreichs Sachsen mit Anlagen und einem Anhang.
Title page
Vorrede.
Index
Berichtigungen u. Verbesserungen.
Inhalt.
I. Die Verfassung in ihrer jetzigen Gestalt.
Vorbemerkung.
Erster Abschnitt. Von dem Königreiche und dessen Regierung im Allgemeinen.
Zweiter Abschnitt. Von dem Staatsgute, sowie von dem Vermögen und den Gebührnissen des Königlichen Hauses.
Dritter Abschnitt. Von den allgemeinen Rechten und Pflichte der Unterthanen.
Vierter Abschnitt. Von dem Staatsdienste.
Fünfter Abschnitt. Von der Rechtspflege.
Sechster Abschnitt. Von den Kirchen, Unterrichtsanstalten und milden Stiftungen.
Siebenter Abschnitt. Von den Ständen.
I. Organisation der Ständeversammlung.
II. Wirksamkeit der Stände.
III. Landtag und Geschäftsbetrieb bei selbigem.
§ 115. Landtag.
§ 116. Schluß und Vertagung des Landtags, Auflösung der zweiten Kammer.
§ 117. Eröffnung der Ständversammlung.
§ 118. Verbot eigenmächtiger Versammlungen.
§ 119. Landtagsabschied,
§ 120. Tage- und Reisegelder der Kammermitglieder.
§ 121. Geschäftsbetrieb bei dem Landtage.
§§ 122 bis 126. Königliche Mittheilungen an die Kammern.
§ 127. Berathungen der Kammern
§§ 128 und 129. Abstimmung und Beschlußfassung derselben.
§ 130. Communication zwischen den beiden Kammern.
§ 131. Verhandlung zwischen beiden Kammern bei getheilter Ansicht. Verfahren, wenn ein Einverständniß nicht erlangt wirdn
§ 132. Gemeinschaftliche ständische Schriften.
§§ 133 und 134. Verhältniß der Stände zu der obersten Staatsbehörde.
§§. 135 und 136. Oeffentlichkeit der Verhandlungen.
§ 137. Bezugnahme auf die Landtagsordnung.
Achter Abschnitt. Gewähr der Verfassung.
II. Die Verfassungsurkunde von 1831 und die nachfolgenden Verfassungsgesetze.
Vorbemerkung.
Gesetz zu Bekanntmachung des Landtagsabschieds und der Verfassungsurkunde. (1)
Landtagsabschied. (2)
1. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. (3)
2. Gesetz, das Abtreten der Minister und Königlichen Commissare bei den Abstimmungen in den ständischen Kammern betreffend. (4)
3. Gesetz, die Abänderung der §§ 85 und 120 der Verfassungsurkunde betreffend. (5)
4. Gesetz, eine Ergänzung und theilweise Abänderung der Paragraphen 89, 96, 98, 102, 103, 104 und 105 der Verfassungsurkunde vom 4ten September 1831 betreffend. (6)
5. Gesetz, die Abänderung einer Bestimmung des Gesetzes vom 5ten Mai 1851 betreffend. (7)
6. Gesetz, einige Abänderungen der Verfassungsurkunde vom 4ten September 1831 betreffend. (8)
7. Gesetz, einige Abänderungen der Verfassungsurkunde vom 4. September 1831, sowie der Nachtragsgesetze zu derselben vom 5. Mai 1851 und 19. Oktober 1861 betreffend. (9)
8. Gesetz, einige Abänderungen der Verfassungsurkunde vom 4. September 1831 betreffend. (10)
9. Gesetz, einige Abänderungen der Verfassungsurkunde vom 4. September 1831 betreffend. (11)
10. Gesetz, Abänderungen des Nachtragsgesetzes vom 3. Dezember 1868 zur Verfassungsurkunde vom 4. September 1831 betreffend. (12)
III. Anlagen.
1. Die Hausgesetzgebung des Königlichen Hauses.
2. Verordnung, die Einrichtung der Ministerial-Departements und die darauf Bezug habenden provisorischen Vorkehrungen betreffend. (2)
3. Verordnung, veränderte Einrichtungen des Staatsrathes betreffend. (3)
4. Die Verfassung der Oberlausitz von 1834.
5. Wahlgesetzgebung.
6. Gesetz über das Recht der Kammern zu Gesetzvorschlägen. (6)
7. Verkündigung der Gesetze und Verordnungen.
8. Oberrechnungskammer.
9. Staatsschuldenkasse.
10. Landtagsordnung und Geschäftsordnungen.
11. Gesetz, das Verfahren in den an den Staatsgerichtshof gelangenden Sachen betreffend. (11)
Anhang.
a. Eintritt Sachsens in den Nordd. Bund; Militär-Convention.
b. Aus der Verfassung des Norddeutschen Bundes vom 31. Mai 1869.
c. Aus dem Wahlgesetz für den Reichstag des Nordd. Bundes.
d. Aus dem Wahlreglement des Nordd. Bundes vom 28. Mai 1870.
e. Aus der Verfassung des Deutschen Reichs.
f. Aus dem Gesetz, betr. die Einführung der Verfassung des Deutschen Reichs in Elsaß-Lothringen, vom 25. Juni 1873.
Sachregister.

Full text

I. Verfassung. 88 119. 120. 103 
§ 119. 
Landtagsabschied. 
Die definitiven Resultate des Landtags werden in eine 
förmliche Urkunde, den Landtagsabschied, zusammengefaßt, 
welche die Königliche Erklärung über die Verhandlungen 
mit den Ständen enthält, von dem Könige eigenhändig voll- 
zogen, den Ständen bei ihrer Entlassung urschriftlich aus- 
gehändigt und in die Gesetzsammlung ausgenommen wird. 
Der Landtagsabschied ist eine alte Einrichtung; er faßte die 
wichtigsten Schlüsse des Landtages, besonders diejenigen, welche die 
Bewilligung betrafen, zusammen, und wurde den Ständen bei der 
feierlichen Entlassung mündlich ertheilt und schriftlich übergeben, zu- 
gleich mit dem Landesrevers (daß die Bewilligung zu keiner Ein- 
führung gereichen solle). 
8 120. 
Tage= und Reisegelder der Kammermitglieder. 
Die Stände, mit Ausnahme der in § 63 unter 1 bis 7, 
9, 11 und 12 gedachten Mitglieder der ersten Kammer, er- 
halten, insofern sie nicht an dem Orte, wo der Landtag 
gehalten wird, wesentlich wohnen, als Entschädigung für 
den erforderlichen außerordentlichen Aufwand Tage= und 
Belkgelder in der durch die Landtagsordnung bestimmten 
aße. 
1. § 120 der Vl. von 1831, welcher also lautete: 
Tage= und Reisegelder der Stände. 
Die Stände, mit Ausnahme derjeuigen Mitglieder der ersten 
Kammer, welche Kraft erblichen Rechts, oder als Abgeordnete 
der Capitel und der Universität, auf Laudtagen erscheinen, be- 
kommen, insofern sie nicht an dem Orte, wo der Landtag ge- 
halten wird, beständig wohnen, als Entschädigung für den erforder- 
lichen außerordentlichen Aufwand, Tage= und Reisegelder, in der 
in der Landtagsordnung bestimmten Maße. 
wurde durch das VG. von 1819 dahin umgewandelt: 
Tage= und Reisegelder der Kammermitglieder: 
Die Mitglieder der Volksvertretung bekommen als Entschä- 
digung für den erforderlichen außerordentlichen Aufwand Reise- 
und Tagegelder nach den näheren Bestimmungen der Geschäfts- 
ordnung. 
1874.

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