o207

 

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Nummer
des  deutschen
allgemeinen
Tarifs

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Benennung  der  Gegenstände

 

Zollsatz
für  1  Doppel.
zentner

Mark

 

aus  778

aus  779

781

Reichs-Gesetzbl.

 

Metallkapseln,  Hülsen  und  dergleichen,  ferner  Tintenfässer  und
ähnliche  Glasgefäße  mit  rahmenartigen,  nur  zur  Befestigung  des
Deckels  angebrachten  Metallscharnieren  werden,  wenn  die  genannten
Metallteile  aus  nicht  vergoldeten  oder  versilberten  unedlen  Metallen
oder  dergleichen  Legierungen  unedler  Metalle  bestehen  und  die  Waren
außerdem  mit  anderen  Stoffen  nicht  verbunden  sind,  nicht  nach
Nr.  767,  sondern  ohne  Rücksicht  auf  die  Metallteile  nach  ihrer  sonstigen
Beschaffenheit  verzollt.

Glasarme  zu  Hängeleuchtern  mit  eingelassenen  und  von  der
Glasmasse  umschlossenen  Gasleitungsröhren,  die  zur  Verdeckung  der
Metallfarbe  und  zum  Schutze  gegen  Oxydation  versilbert  sind,  werden
hierdurch  von  der  Verzollung  nach  Nr.  767  nicht  ausgeschlossen.

—  Anmerkung  zum  fünfzehnten  Abschnitt  des  allgemeinen
  Tarifs.  Als  gefärbtes  Glas  ist  neben  dem  Filigranglase  und
dem  irisierenden  Glase  alles  Glas  zu  behandeln,  welches  in  der  Masse  eine
gleichmäßige  oder  eine  durch  besondere  Behandlung  bei  der  Herstellung  des
Glases  erzeugte  ungleichmäßige  Färbung  zeigt.  Dagegen  fallt  unter  den
Begriff  des  bemalten  Glases  dasjenige  Glas,  auf  dessen  Oberfläche
nach  seiner  Fertigstellung  in  der  endgültigen  Gestalt  Muster  oder  Abbildungen
  mittels  Farbe,  insbesondere  auch  Glasfarbe,  aufgetragen
sind.  Derartiges  Glas  fällt  auch  dann  unter  den  Begriff  des  bemalten
Glases,  wenn  es  nach  der  Bemalung  noch  irisierend  gemacht  worden
ist.  Das  Auflegen  von  andersfarbigem  Glase  gilt  nicht  als  Be.
malung.

(aus  778/839)  Eisen  und  Eisenlegierungen:

(aus  778/9)  Röhren  einschließlich  der  Röhrenformstücke,  aus  nicht
schmiedbarem  Guß:

von  mehr  als  7  Millimeter  Wandstärke:
roh...............................................

von  7  Millimeter  Wandstärke  oder  darunter:
roh...............................................

Kunstguß und anderer feiner Guß, nicht schmiedbar..............

1906.

 

2,50

24

31