Contents : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

Deutsche  Rei

—  217  —

Zentralblatt

für  das

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

 

Zu  betiehen  durch  alle  Vostanstalten  und  Buchhandlungen.

 

XXXVIII.  Jahrgang.

 

 

Berlin,  Freitag,  den  10.  Juni  1910.

 

 

Nr.  24.

 

 

 

Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ermächtigung  zur  Vornahme
von  Zivilstandshandlungen
2.  Finanzwesen:  Ausführungsbestimmungen  zum  Reichsschuldbuchgesetze



Nachweisung  von  Einn

 

Veränderungen  in  den  Abferti
.Seite  217  Zoll=  und  Steuerstellen

Entrichtung  der  weiteren
.....  .217  rungs-AktiengesellfchaftenhinterlegteWechse
ahmen  der  Reichs-Post-  und  dieser  Gesellschaften.

Telegraphen=  sowie  der  Reichs-Eisenbahnverwaltung  Ergänzung  des  Verzeich

gungsbefugnissen  von
..  233

Abgabe  für  bei  Versiche-2



seitens
284

nisses  der  Vergällungsmittel
.  .  .  235

für  das  Rechnungsjahr  1909  228  für  Essigsäcütrrerer
3.Post=  und  Telegraphenwesen:  Anderung  der  Postord-  Grundsätze  für  die  Gewährung  von  Beihilfen  an
nung  vom  20.  März  110000  229  Tabakarbeiter  235
4.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Veränderungen  in  dem  Stande  5.  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen  231  Reichsgebiete  .....  236

 

1.  Konfulatwesen.

Dem  mit  der  Vertretung  des  Kaiserlichen  Konsuls  in  Bahia  beauftragten  Kaufmann  Karl  Domschke
ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  die  Ermächtigung
  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die
Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

2.  Finanzwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  27.  Mai  1910  beschlossen,  die  nachstehenden  Ausführungsbestimmungen
  zum  Reichsschuldbuchgesetze  zu  genehmigen.

Berlin,  den  2.  Juni  1910.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Wermuth.

 

36