Deutsche Rei
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Zentralblatt
für das
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu betiehen durch alle Vostanstalten und Buchhandlungen.
XXXVIII. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 10. Juni 1910.
Nr. 24.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ermächtigung zur Vornahme
von Zivilstandshandlungen
2. Finanzwesen: Ausführungsbestimmungen zum Reichs-
schuldbuchgesetze
Nachweisung von Einn
Veränderungen in den Abferti
.Seite 217 Zoll= und Steuerstellen
Entrichtung der weiteren
..... .217 rungs-AktiengesellfchaftenhinterlegteWechse
ahmen der Reichs-Post- und dieser Gesellschaften.
Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung Ergänzung des Verzeich
gungsbefugnissen von
.. 233
Abgabe für bei Versiche-
2
seitens
284
nisses der Vergällungsmittel
. . . 235
für das Rechnungsjahr 1909 228 für Essigsäcütrrerer
3.Post= und Telegraphenwesen: Anderung der Postord- Grundsätze für die Gewährung von Beihilfen an
nung vom 20. März 110000 229 Tabakarbeiter 235
4. Zoll= und Steuerwesen: Veränderungen in dem Stande 5. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
und den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen 231 Reichsgebiete ..... 236
1. Konfulatwesen.
Dem mit der Vertretung des Kaiserlichen Konsuls in Bahia beauftragten Kaufmann Karl Domschke
ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats die Ermäch-
tigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die
Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
2. Finanzwesen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 27. Mai 1910 beschlossen, die nachstehenden Ausführungs-
bestimmungen zum Reichsschuldbuchgesetze zu genehmigen.
Berlin, den 2. Juni 1910.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Wermuth.
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