Metadata : Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie. 1912. (61)

394  Die  Funktionen  des  Staates.

Nach  dem  Gegenstand  der  Besteuerung.  Hier  sind  unterschieden
die  auf  Vermögen  und  Einkommen  und  die  auf  wirtschaftliche  Handlungen
  gegründeten  Steuern.

Nicht  mit  dem  letzteren  Unterschiede  zusammenfallend  ist  der
Gegensatz  der  direkten  und  indirekten  Steuern.  Letztere  treffen  ebenfalls
  das  Einkommen,  aber  nur  mittelbar,  indem  aus  gewissen  wirtschaftlichen
  Vorgängen  ein  Merkmal  für  die  Steuerfähigkeit  entnommen
  wird.

Schließlich  tritt  bei  einzelnen  Steuern  der  Gegensatz  in  der  Art
der  Erhebung  hervor,  so  z.  B.  Fabrikatsteuer  und  Monopol  u.  s.  w.
Als  besondere  Form  der  Erhebung  für  sehr  verschiedene  Abgaben
kommt  der  Stempel  vor,  ein  auf  Papier  gedrucktes,  von  öffentlicher
  Autorität  herrührendes  Wertzeichen.  Der  Stempel  ist  keine
materielle  Art  von  Steuern,  sondern  eine  Form,  in  welcher  Staatseinnahmen
  —  auch  Gebühren  —  zur  Hebung  gelangen.)

Die  indirekten  Steuern  sind  im  großen  und  ganzen  dem  Reiche
überlassen  (ovgl.  unten  §  83);  daneben  werden  einzelne  derselben  —
Wein,  Bier,  Schlachtsteuer  u.  s.  w.  —  noch  von  den  Staaten  und
Kommunen  erhoben.

Im  wesentlichen  aber  sind  die  Einzelstaaten  auf  die  direkten
Steuern  angewiesen.  Das  direkte  Steuersystem  umfaßt  in  Preußen
die  Grund=  und  Gebäudesteuer,  die  Gewerbesteuer  (einschließlich  der
Eisenbahn=  und  Bergwerksabgaben),  die  Klassen=  und  Einkommensteuer.
  In  anderen  Staaten  bestehen  außer  oder  neben  einer  allgemeinen
  Einkommensteuer  Gewerbe=  und  Erwerbs=  (Lohn-,  Besoldungs)steuer
  und  Kapitalrentensteuer.

Als  Verkehrssteuern  finden  wir  hauptsächlich  Stempelsteuern,
die  Kauf=  und  Liegenschaftsaccise  2c.  Die  wichtigste  der  Verkehrssteuern
  ist  die  Erbschaftssteuer,  welche  regelmäßig  nur  die  Seitenverwandten
  und  Nichtverwandten  des  Erblassers  trifft.“  Eine
Doppelbesteuerung  derselben  Person  bezw.  desselben  Objektes  in
verschiedenen  Bundesstaaten  ist  durch  Reichsgesetz  vom  13.  Mai  1870
ausgeschlossen.

!1  N.  L.  11  S.  783;  vgl.  die  :  Bacher,  Erbschaftssteuern

gl.
Stempelgesetze:  G.  Meyer,  II11886).  .
S.  178.  *  N.L.  1  S.  562.