CTentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Prännmerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
1
X. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 17. November 1882. SG406.
" T1
Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Buch= bezw. Lager- 3. Finanz-Wesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs
kontrole für verschiedene Waaren in den Grenzbezirken des vom 1. April bis Ende Oktober 18832. 432
Hauptsteueramts Crefeld und des Hauptzollamts Vreden; 4. Justiz-Wesen: Aenderungen im Verzeichniß der zur Ein-—
Befugniß einer Steuerstelll. Seite 429 ziehung von Gerichtskosten bestimmten Stellen 433
2. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Oktober 1882.. ....... 430 Reichsgebiete.. ... 433
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Den Händlern mit Kaffee, unbearbeiteten Tabackblättern und Tabackstengeln sowie mit fabrizirtem Taback
aller Art im Grenzbezirke des Königlich preußischen Hauptsteueramts zu Crefeld ist allgemein die Verpflichtung
zur Buchführung nach Maßgabe der Bestimmung im §. 124 Absatz 3 des Vereinszollgesetzes vom
1. Juli 1869 — Reichs-Gesetzbl. S. 317 — auferlegt worden. Ferner ist im Grenzbezirke des Königlich
preußischen Hauptzollamts zu Vreden der Handel mit Waaren der Nummern 22 d, e 2 und 3, 41 c 1
und 41 d 3 des Zolltarifs bis auf weiteres der Buch= und Lagerkontrole unterworfen.
Den Königlich preußischen Untersteueramte zu Finsterwalde im Hauptamtsbezirke Lübben ist die Befugniß
zur Erledigung von Begleitscheinen II über Tabackblätter und Tabackstengel beigelegt worden.
69