Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

 

  

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations=Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

 

XV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  16.  September  1887.  №  37.
  

schaftliche   Befähigung   für   den   einjährig=freiwilligen   Militär=Inhalt:
  1.  Militär =Wesen:  Ausführungsbestimmungen   |  dienst            …    Seite  341
zum  Gesetz,  betreffend  die  Fürsorge  für  die  Wittwen  und   |  2.  Bank=Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende
Waisen  von  Angehörigen  des  Reichsheeres  und  der  Kaiser=   |  August  1887  …      344
lichen  Marine;  —  Provisorische  Berechtigung  einer  Lehr=   |  3.  Polizei=  Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
anstalt  zur  Ausstellung  von  Zeugnissen  über  die  wissen=   |  Reichsgebiete  …  346

 

 

1.  Militär=  Wesen.

Zur  Ausführung  des  §.  27  des  Gesetzes  vom  17.  Juni  1887  (Reichs=Gesetzbl.  S.  237),  betreffend  die  Fürsorge
  für  die  Wittwen  und  Waisen  von  Angehörigen  des  Reichsheeres  und  der  Kaiserlichen  Marine,  wird
hierdurch  das  Nachstehende  bestimmt.

I.

Die  Zulässigkeit  der  auf  Grund  des  §.  27  des  Gesetzes  vom  17.  Juni  1887  ergehenden  Anträge
auf  Befreiung  von  Wittwen=  und  Waisengeldbeiträgen  ist  von  dem  der  obersten  Militärverwaltungsbehörde
des  Kontingents  bezw.  dem  Chef  der  Kaiserlichen  Admiralität  zu  erbringenden  Nachweise  folgender  Voraussetzungen
  abhängig  zu  machen:

1.  Der  Offizier  2c.  muß  auf  seinen  Todesfall  entweder  seiner  Ehefrau  oder  seinen  Kindern  eine
Leibrente  oder  ein  Kapital,  oder  seinen  —  nicht  namhaft  gemachten  —  gesetzlichen  Erben  ein  Kapital  versichert
  haben.  Kapitalversicherungen  zu  gunsten  bestimmter  anderer  Angehörigen,  als  der  Ehefrau  oder  der
Kinder,  sind  auch  dann  nicht  zu  berücksichtigen,  wenn  diese  Angehörigen  zur  Zeit  die  alleinigen  gesetzlichen
Erben  des  Offiziers  2c.  sind.  Kapitalversicherungen,  welche  lediglich  auf  den  Namen  des  Versicherungsnehmers
lauten,  oder  in  welchen  ein  anderer  Versicherter  nicht  benannt  ist,  gelten  als  für  die  gesetzlichen  Erben
genommen.

2.  Der  Versicherungsvertrag  muß  mit  einer  inländischen  Lebensversicherungs=  oder  Rentenanstalt
geschlossen  sein  und  ebenso,  wie  die  Versicherungen  bei  der  Lebensversicherungsanstalt  für  die  Armee  und
Marine,  auch  für  die  Kriegsgefahr  Gültigkeit  haben  oder  auf  dieselbe  ausgedehnt  werden  können.

Die  Berücksichtigung  von  Versicherungen  bei  ausländischen  Anstalten  ist  von  der  besonderen  Ge=59