Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

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B.
Besondere  Bestimmungen.

I.  Für  metallene  Materialien.

*r*'
Bei  Neubauten  hölzerner  Schtiffe  soll  für  #c=  metallenen  Gegenstände,  welche  zu  den  im  fertigen
A  .  Schiffe  nachweisbaren  (Anlage  A  Verzeichniß  I)  nicht  gehören,  oder  für  das  zu  deren  Anfertigung  erforder-Tlliche
  Material  der  freizuschreibende  Zoll  bestimmte,  nach  dem  Brutto-Raumgehalt  des  Schiffes  (§.  2
Absatz  2  der  Schiffsvermessungsordnung  vom  20.  Juni  1888  —  Reichs-Gesetzbl.  Seite  190  —)  abgemessene
  Beträge  nicht  übersteigen.
Die  Anlage  B  enthält  die  Nachweisung  dieser  Beträge  für  den  eisenfesten  und  kupferfesten  Bau
hölzerner  Schiffe.  Diese  werden  bei  einer  Veränderung  der  jetzigen  Tarifsätze  für  Eisen  einer,  dieser
Veränderung  entsprechenden  anderweiten  Feststellung  unterworfen  werden.
Bei  dem  Neubau  eiserner  Schiffe  sind  diese  Höchstbeträge  nicht  maßgebend.

§S.  5.
Das  unter  4  beiliegende  Verzeichniß  1  enthält  diejenigen  metallenen  Bau=  und  Ausrüstungsgegenstände,
  deren  Verwendung  bei  dem  Neubau,  der  Reparatur  oder  der  Ausrüstung  von  Sesschicen
für  dieselben  als  speziell  nachweisbar  angenommen  wird.

Das  Gewicht  des  zur  Anfertigung  dieser  Gegenstände  zollfrei  zu  lassenden  Materials  ermittelt
sich  aus  deren  Nettogewicht  im  fertigen  Zustande  und  einem  dem  fraglichen  Verzeichnisse  zu  entmehmenden
Prozentzuschlag  zu  demselben.

Die  bei  der  Bearbeitung  der  Materialien  entstehenden  Abfälle  (Lochputzen,  Drehspäne  2c.)  treten
ohne  Verzollung  in  den  freien  Verkehr.

Sollten  in  Zukunft  speziell  nachweisbare  metallene  Gegenstände,  welche  bisher  beim  Schiffsbau
nicht  zur  Verwendung  gelangt  sind,  in  Gebrauch  kommen,  so  können  dieselben  mit  Genehmigung  der
obersten  Landes-Finanzbehörde  gleich  den  in  dem  Verzeichnisse  1  aufgeführten  Gegenständen  behandelt
werden,  jedoch  ist  hiervon  dem  Bundesrath  behufs  der  Entscheidung  über  die  Ergänzung  des  Verzeichnisses
Mittheilung  zu  machen.

Werden  Gegenstände,  welche  zu  artilleristischen  und  Armirungszwecken  für  Schiffe  der  deutschen
Kriegsmarine  bestimmt  sind,  aus  ausländischen  Materialien  hergestellt,  so  ist  das  Gewicht  der  zollfrei  zu
lassenden  Materialien,  insoweit  nicht  in  dem  Verzeichniß  1  (Anlage  A)  für  solche  Gegenstände  bestimmte
Zuschlagprozente  festgesetzt  sind,  nach  Maßgabe  des  thatsächlichen  Verbrauchs  festzustellen.  In  betreff
solcher  Gegenstände  bedarf  es  der  im  vorigen  Absatz  angeordneten  besonderen  Genehmigung  der  obersten
Landes-Finanzbehörde  und  Mittheilung  an  den  Bundesrath  nicht.

II.  Für  nicht  metallene  Materialien.

S.  6.
1  Das  Verzeichniß  l  der  Anlage  A  enthält  diejenigen  nicht  metallenen  Gegenstände,  deren  Ver-#1—
  wendung  beim  Schiffsbau  2c.  als  speziell  nachweisbar  angenommen  wird,  nebst  den  zu  deren  Anfertigung
dienenden  nicht  metallenen  Materialien,  welche  bei  Gewährung  der  Zollfreiheit  in  Betracht  kommen.  Als
Gewicht  des  zur  Anfertigung  dieser  Gegenstände  zollfrei  einzulassenden  Materials  gilt  deren  Nettogewicht
im  fertigen  Zustande.
Sollten  in  Zukunft  speziell  nachweisbare  nicht  metallene  Gegenstände  oder  Materialien  zu  deren
Herstellung  beim  Schiffsbau  in  Gebrauch  kommen,  welche  in  dem  Verzeichniß  II  nicht  aufgeführt  sind,  so
findet  die  Bestimmung  im  §.  5  Absatz  4  entsprechende  Anwendung.
Zu  den  in  Bezug  auf  die  Zollfreiheit  in  Betracht  kommenden  Gegenständen  gehören  ferner  an
nicht  speziell  nachweisbaren  Materialien:
Bau=  und  Nutzholz,
2.  Oelfarbe  und  Oel,
3.  Firniß,
4.  Filz  und  graues  Löschpapier,