Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

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4.  Sollen  die  unter  1  gedachten  Gegenstände  im  Inlande  zur  Anfertigung  gelangen,  so  werden
die  dazu  vom  Auslande  bezogenen  Materialien  auf  eine,  die  anzufertigenden  Gegenstände  unter  Hinweisung
  auf  die  abgegebene  Deklaration  (F.7  Absatz  2)  genau  bezeichnende  Anmeldung  des  Schiffsbau-Unternehmers
  beziehungsweise  dessen  Bevollmächtigten  gegen  Empfangsbescheinigung,  welche  erforderlichenfalls
  (Zisser  1  Absatz  1)  das  Anerkenntniß  des  tarifmäßigen  Eingangszolls  enthält,  unverzollt  abgelassen.
Art  und  Gewicht  dieser  Materialien  werden  in  das  bei  der  Amtsstelle  geführte  Kontoregister  eingetragen
und  darin  später  auch  Stückzahl  und  Gewicht  der  fertigen  Gegenstände  notirt,  welche  vor  der  Verwendung
im  Schiff  zur  Verwiegung  zu  stellen  sind.

Die  Kontrole  der  Verwendung  und  die  Abschreibung  des  nach  §.  5  Absatz  2  beziehungsweise
§.  6  Absatz  1  zu  berechnenden  Gewichts  des  zur  Fertigstellung  der  Gegenstände  erforderlich  gewesenen
Materials  erfolgt  in  der  vorstehend  unter  1  bis  3  angegebenen  Weise.  Handelt  es  sich  hierbei  um  einen
Gegenstand,  welcher  aus  verschiedenen  Materialien  (z.  B.  Eisen  und  Kupfer)  zusammengesetzt  ist,  so  ist  der
Antheil  jedes  einzelnen  Materials  am  Fertiggewicht  des  ganzen  Gegenstandes  durch  Verwiegung  der
einzelnen  Theile,  materialweise  getrennt,  vor  der  Zusammensetzung,  und  wenn  dieses  nicht  möglich,  durch
Abschähung,  oder  nach  den  Geschöftsbühern  zu  ermitteln  und  demnächst  das  Gewicht  der  zur  Anfertigung
des  Gegenstandes  erforderlich  gewesenen  Materialien,  für  jedes  derselben  besonders,  zu  berechnen.

In  den  vorstehend  unter  3  gedachten  Schiffsbau-Anstalten  unterbleibt  in  der  Regel  die  Gestellung
der  sertigen  Gegenstände  zur  amtlichen  Verwiegung,  und  werden  Stückzahl  und  Gewicht  derselben  auf
Grund  der  nach  den  Geschäftsbüchern  zu  prüfenden  Angaben  beziehungsweise  nach  den  Ermittelungen
der  Schiffsbau-Anstalten  in  den  amtlichen  Kontoregistern  nolirt.

8.  9.

Die  im  fertigen  Schiff  nicht  speziell  nachweisbaren  Gegenstände  und  die  zur  Herstellung  derselben
erforderlichen  metallenen  und  nicht  metallenen  Materialien  (§§.  4  und  6  Absatz  3)  werden  in  der  im  8.  8
vorgeschriebenen  Weise  einstweilen  unverzollt  abgelassen  und  im  Kontoregister  angeschrieben.

Die  Abschreibung  im  Kontoregister  erfolgt  —  und  zwar  bei  metallenen  Materialien  unter  Berücksichtigung
  der  im  F.  4  gegebenen  Bestimmung  und  beim  Holz  unter  Zusetzung  der  Abfallmengen,  welche
sich  bei  der  Anfertigung  der  einzelnen  Gegenstände  ergeben  —,  nachdem  die  mit  der  Beaussichtigung  der
Werft  befaßte  Zollstelle  sich  von  der  wirklichen  Verwendung  durch  örtliche  Prüfung  der  von  dem  Schiffsbau-Unternehmer
  oder  dessen  Bevollmächtigten  abzugebenden  speziellen  Verwendungsdeklaration,  eventuell
auch  durch  Einsicht  in  die  Geschäftsbücher  überzeugt  hat.  Die  Bestimmung  im  §.  8  Ziffer  3  hat  hier  ebenmäßig
  Anwendung  zu  finden.  Die  Zollbehörde  ist  anzuordnen  befugt,  daß  die  beim  Holz  sich  ergebenden
Abfallmengen  zu  deklariren  sind.

Sollte  sich  ergeben,  daß  in  die  Verwendungsdeklaration  Gegenstände  aufgenommen  sind,  welche
im  Schiff  nicht  zur  Verwendung  gekommen,  so  ist,  abgesehen  von  der  Einleitung  des  Strafverfahrens,
nach  den  Umständen  dem  betreffenden  Schiffsbau-Unternehmer  sofort  jede  Erleichterung  in  der  Kontrole
der  Verwendung  vom  Auslande  zum  Schiffsbau  bezogener  Gegenstände  2c.  zu  entziehen.  Die  Bestimmung
hierüber  erfolgt  durch  die  Direklivbehörde.  Die  entstehenden  Mehrkosten  für  die  Kontrole  und  Ueberwachung
  fallen  dem  Schiffsbau-Unternehmer  zur  Last.

§.  10.

Soll  ausländisches  Holz  (§.  6  Absat  3  Nr.  1),  welches  zur  zollfreien  Verwendung  nach  Maßgabe
  des  gegenwärtigen  Regulativs  bestimmt  ist,  zuvor  gelagert  werden,  so  finden  auf  die  zu  diesem
Zweck  zu  bewilligenden  Transitlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß  die  Bestimmungen  des  Regulativs  vom
24.  Mai  1880  Anwendung.

Für  sonstige  zu  dem  gleichen  Zweck  bestimmte  Gegenstände  darf  nach  dem  Ermessen  der  Direktivbehörde
  auch  daun  ein  Privatlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß  bewilligt  werden,  wenn  solches  nach  dem
Privatlager-Regulativ  ausgeschlossen  ist.

Die  Abschreibung  im  Niederlagekonto  erfolgt,  sobald  die  Anschreibung  im  Kontoregister  (.  8
Absatz  1  und  §.  9  Absatz  1)  statigefunden  hat.

·  §.11.

Sobald  der  Bau  oder  die  Reparatur  eines  Schiffes  vollendet  und  dasselbe  zur  Seefahrt  völlig
ausgerüstet  ist,  hat  hiervon  Anzeige  bei  dem  Bezirks-Hauptamt  zu  erfolgen,  welches  demnächst  das  Erforderliche
  wegen  der  Schlußrevision  veranlaßt.