Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

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Mittheilung,

betreffend  die  Berechnung  des  Kapitalwerthes  der  von  der  Tiefbau-Berufsgenossenschaft
in  einem  Jahre  zu  zahlenden  Renten.

Die  in  dem  vorstehend  abgedruckten  Tarif  enthaltenen  Zahlen  gründen  sich  auf  die  Berechnungen
eines  Sachverständigen,  welche  nach  erfolgter  Nachprüfung  und  Begutachtung  durch  einen  im  Lebensversicherungswesen
  erfahrenen  Fachmann  dem  Vorstande  der  Tiefbau-Berufsgenossenschaft  mit  dem  Anheimstellen
  mitgetheilt  worden  sind,  vor  definitiver  Regelung  dieser  für  die  Mitglieder  der  genannten  Berufsgenossenschaft
  überaus  wichtigen  Angelegenheit  sich  auch  seinerseits  gutachtlich  zu  äußern.  Der  Vorstand
hat  der  Berechnung  zugestimmt.

Der  letzteren  !½  ein  Zinsfuß  von  3½  Prozent  zu  Grunde  gelegt.

Auf  Wunsch  des  Vorstandes  der  Tiefbau-Berufsgenossenschaft  sind  die  ermittelten  Zahlen  auf  nur
eine  Dezimalstelle  im  Interesse  thunlichster  Arbeitsersparniß  abgerundet  worden.

Nach  §.  39  Absatz  1  des  Bau-Unfallversicherungsgesetzes  ist  die  Tiesbau-Berufsgenossenschaft  befugt,
die  Zahlung  der  Entschädigungsrenten  einzustellen,  solange  der  Berechtigte  nicht  im  Inlande  wohnt.  Da
bei  Lerfbaugorrbeiten  (Eisenbahn-,  Kanal-,  Wege-,  Strom-,  Deich-,  Festungs-,  Meliorations=  u.  s.  w.  Arbeiten)
  nicht  selten  Ausländer  beschäftigt  werden,  so  wird  die  Genossenschaft  voraussichtlich  hin  und  wieder
in  die  Lage  kommen,  von  dieser  Befugniß  Gebrauch  zu  machen.  Bei  der  Ausarbeitung  der  Tabelle  ist
die  hierdurch  sich  ergebende  Minderung  des  Kapitalwerthes  der  Renten  indessen  nicht  berücksichtigt,  weil
jeder  Anhaltspunkt  für  ihre  ziffermäßige  Berechnung  fehlt.

Gleiches  ist  der  Fall  bezüalch  der  Abfindung  von  Ausländern  gemäß  §.  39  a.  a.  O.  Absatz  2.

Es  kann  vorkommen,  daß  eine  von  dem  Vorstande  beziehungsweise  Ausschusse  festgesetzte  Rente
infolge  Berufung  beziehungsweise  Rekurses  vom  Schiedsgericht  beziehungsweise  Reichs-Versicherungsamt
nach  Ablauf  des  in  Ziffer  2  der  Bekanntmachung  bezeichneten  Zeitraums  erhöht  wird.  Dieser  Umstand
ist  ebenfalls  nicht  in  Betracht  gezogen.

Die  Rente  kann  sich  nach  Ablauf  jenes  Zeitraums  mindern  durch  theilweise  Wiedererlangung  der
Erwerbsfähigkeit  beziehungsweise  Minderung  des  Grades  der  Erwerbsunfähigkeit  6  65  des  Unfallversicherungsgesetzes
  in  Verbindung  mit  §.  38  Absatz  2  des  Bau-Unfallversicherungsgesetzes).  Bisweilen
wird  zwar  auch  eine  Erhöhung  der  Rente  einzutreten  haben,  wenn  nachträglich  der  Grad  der  Erwerbsunfähigkeit
  sich  steigert;  aber  diese  Erhöhung  wird  nach  der  Natur  der  Sache  so  selten  vorkommen,  daß
daduch  die  erwähnte  Minderung  nicht  ausgeglichen  wird.  Auch  diese  Minderungen  haben  bei  der  Feststellung
  des  Tarifs  nicht  berücksichtigt  werden  können,  sondern  nur  der  Fall,  daß  der  Verletzte  die  volle
Erwerbsfähigkeit  wieder  erlangt  (sogenannte  Reaktivirung).

Es  kann  vorkommen,  daß  ein  Verletzter,  nachdem  eine  Rente  festgesetzt  ist,  nachträglich  noch  insolge
  des  Unfalls  stirbt,  und  infolgedessen  an  die  Stelle  der  Verpflichtung  der  Berufsgenossenschaft  zur
Zahlung  jener  Rente  die  Verbindlichkeit  tritt,  der  Wittwe,  den  Kindern  und  eventuell  auch  den  Aszendenten
des  Verstorbenen  eine  Rente  zu  gewähren.  Der  Kapitalwerth  der  Belastung  der  Berufsgenossenschaft
wird  sich  in  solchem  Falle  zwar  meist  mindern,  kann  sich  aber  auch  erhöhen.  Auch  diese  Möglichkeiten
sind  —  soweit  sie  nicht  innerhalb  des  in  Ziffer  2  der  Bekanntmachung  bezeichneten  Zeitraums  eintreten  —
außer  Berechnung  gelassen.

Die  Rente  von  Aszendenten  kann  nach  Ablauf  jenes  Zeitraums  wegen  Wegfalls  der  Bedürftigkeit
derselben  erlöschen.  Mangels  aller  statistischen  Unterlagen,  und  da  man  wohl  annehmen  darf,  daß  nur
in  sehr  vereinzelten  Fällen  die  Bedürftigkeit  wegfallen  wird,  wurde  dieser  Umstand  bei  der  Feststellung
der  Grundsätze  nicht  in  Rechnung  gezogen.

Gleiches  ist  der  Fall  bezüglich  der  Möglichkeit,  daß  Renten  von  Wittwen,  Waisen  und  Aszendenten
zu  erhöhen  sind,  beziehungsweise  erst  entstehen,  weil  eine  oder  mehrere  bereits  rentenberechtigte  Personen
wegfallen  (zu  vergleichen  §.  6  Ziffer  2  unter  a  Absatz  1  und  2  und  vorletzter  Absatz  des  §.  6  des  Unfallversicherungsgesetzes
  in  Verbindung  mit  §.  6  Absatz  1  des  Bau-Unfallversicherungsgesetzes).

Die  Wahrscheinlichkeit,  daß  an  die  Stelle  der  Wittwenrente  wegen  Wiederverheirathung  die  Abfindung
  tritt  (s.  6  #fer  2  unter  a  Absatz  3  des  Unfallversicherungsgesetzes  in  Verbindung  mit  §.  6
Absatz  1  des  Bau-Unfallversicherungsgesetzes),  ist  bei  der  Feststellung  der  Grundsätze  berücksichtigt  worden.

Zu  Ziffer  2  und  5  der  Bekanntmachung  ist  Folgendes  zu  bemerken:  Es  kam  in  Frage,  welcher