33
Ctentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XXV. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 29. Januar 1897. No 4.
Inhalt: 1. Jußtiz-Wesen: Aenderungen in dem Verzeichniß der zur Einziehung von Gerichtskosten bestimmten Stellen Seite 33
2. Finanz= Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1896 bis Ende Dezember 1896 34
3. Zoll und Steuer= Wesen: Zollfreier Einlaß der von der in Guatemala stattfindenden "Centralamerikanischen Ausstellung zurückgelangenden deutschen Güter: - Ergenzung der Anlage A zum Schiffsbau- Regulativ (Zollfreiheit der Schiffsbau- Materialien), Veränderung in den Stande oder der Befugnissen der Zoll und Steuerstellen; - Befugniss der Großherzoglich luxemburgischen Zoll und Steuerstellen in Bezug auf die Abfertigung innländischen Branntweins 35
4. Kosulat= Wesen: Ernennungen; Todesfall 38
5. Allgemeine Verwaltungs- Sachen: Erscheinen des Landbuchs für das Deutsche Reich auf das Jahr 1897 38
6. Polizei= Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichgebiet 39 . .
. . . . . . . .
.
1. Justiz- Wesen.
Das Verzeichniß derjenigen Behörden (Kassen), an welche nach der vom Bundesrath unter dem
23. April 1880 beschlossenen Anweisung Ersuchen um Einziehung von Gerichtskosten zu richten sind
(Central-Blatt für das Deutsche Reich von 1885 S.79ff.), erleidet folgende Aenderung:
1. Seite 118 fallen die auf das Amtsgericht in Pellworm bezüglichen Angaben in Folge der
Aufhebung diese Amtsgerichs weg
2. Seite 103 ist hinter den das Amtsgericht in Kaiserslautern betreffenden Angabe in Folge
der Errichtung eines Amtsgericht Kalkberge-Rüdersdorf einzuschalten:
.
.
Für den Bezirks des Amtsgericht
Kalkberge-Rüdersdorf
In dem Staate
Preußen
Gehört zum
Landgericht Berlin II.
Oberlandesgericht Berlin.
Bereffende Kasse resp. Behörde
Königliche Gerichtskasse in Kalkberge-Rüdersdorf
.
.
.
.
Für den Bezirk des In Gehört zum Betreffende Kasse resp.
Amtsgerichts dem Staate Landgericht Oberlandesgericht Behörde
Kalkberge-Rüdersdorf. Preußen. Berlin II. Berlin. Königliche Gerichtskasse in
Kalkberge-Rüdersdorf.