Bestandsüber-
sichten.
x 3.
Zuckersteuerstellen.
Aufnahme von
Zucker in die
Fabrik.
4.
er
ger 5.
*
— 290 —
Die Gewichtsermittelung des in Rohzuckerfabriken gewonnenen Rohzuckers ist im Anschluß
an die Ausschleuderung, spätestens bei der Einbringung in die zur Lagerung des Zuckers auf
längere oder ungewisse Zeit bestimmten Räume, diejenige des sonstigen Zuckers nach seiner Fertig-
stellung vorzunehmen.
– 31. .
Die Anzeige über Art und Zeit der Ermittelungen ist, bevor der Betrieb der Zuckerfabrik
erstmals eröffnet wird, der Zuckersteuerstelle schriftlich einzureichen. Im Falle einer Anderung
ist die Anzeige vorher zu ergänzen oder zu erneuern. „
8 32.
Eine Nachweisung des am 31. August vorhandenen Bestandes an Zuckererzeugnissen ist
nach Muster 3 aufzustellen und bis zum 6. September jedes Jahres der Zuckersteuerstelle in
doppelter Ausfertigung zuzustellen.
833.
Von den Betriebs= und Bestandsübersichten (§§ 27 und 32) wird eine Ausfertigung zu
statistischen Zwecken (Anlage H) verwendet, während die andere bei der Zuckersteuerstelle auf-
zubewahren ist. »
Die Oberbeamten der Steuerverwaltung haben die Ubersichten und die ihnen zugrunde
liegenden Anschreibungen zu prüfen und nach Befinden ihre Berichtigung zu veranlassen. Zu
diesem Zwecke ist von der Befugnis zur Einsicht der Fabrikbücher Gebrauch zu machen, wenn es
sich um Zweifel von Bedeutung handelt und eine genügende Aufklärung durch Benehmen mit
dem Fabrikinhaber nicht erreicht wird.
Zu § 30 Abs. 1 und §§ 36 bis 39 des Gesetzes.
8 34.
Die Abfertigungen in den Zuckerfabriken erfolgen durch die seitens der obersten Landes—
finanzbehörde hierfür bestimmte Amtsstelle, welche die Bezeichnung „Zuckersteuerstelle“ führt. Die
Abfertigungen sind in der Regel durch zwei Beamte zu bewirken.
Die Zuckersteuerstellen haben die Befugnis zu allen Abfertigungen von Zucker, soweit nicht
zufolge der Bestimmungen über die Abfertigung von Zuckerabläufen oder nach Anordnung der
obersten Landesfinanzbehörde eine Beschränkung eintritt.
Die Abfertigungen sollen in der Regel nur an Werktagen stattfinden; für Sonn= und
Festtage können sie außerhalb der Zeit des Gottesdienstes nach Maßgabe des Bedürfnisses ge-
stattet werden. Die regelmäßigen Abfertigungstage und -stunden sind für jede Fabrik dem Be-
dürfnis entsprechend von dem Hauptamte festzusetzen; auch können von diesem Ausnahmen be-
willigt werden.
35.
Soll Zucker in die Fabrik aufgenommen werden, so ist der Zuckersteuerstelle eine An-
meldung nach Muster 4 zu übergeben. Befindet sich der einzuführende Zucker im gebundenen
Verkehre, so ist die Aufnahme in die Fabrik in dem dann als Anmeldung dienenden Abfertigungs-
papiere zu beantragen.
Die Aufnahme in die Fabrik ist auf der Anmeldung amtlich zu bescheinigen.
Der eingebrachte Zucker wird in das nach Muster 5 zu führende Anmeldungsbuch ein-
getragen. Die Anschreibung im Anmeldungsbuch erfolgt mit dem voramtlich ermittelten oder im
Begleitpapier überwiesenen Reingewichte, sofern nicht bei der Aufnahme des Zuckers ein Minder-
gewicht festgestellt worden ist. In diesem Falle ist das geringere Gewicht zur Anschreibung zu
bringen. Am Schlusse des Vierteljahrs bescheinigt der Oberkontrolleur die Richtigkeit des An-
meldungsbuchs, soweit es durch Anmeldungen nicht belegt ist.
Ist der Zucker unter unverletztem amtlichem Verschluß oder amtlicher Begleitung ein-
getroffen, so kann eine amtliche Revision unterbleiben, soweit solche nicht zur vorschriftsmäßigen
Erledigung des Begleitpapiers geboten ist oder bezüglich der Richtigkeit der Anmeldung Bedenken
bestehen. ,
