Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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8  47.

Bei  ungleichartigen  Packstücken  kann,  wenn  das  Rohgewicht  jedes  einzelnen  Packstücks
angemeldet  worden  ist,  nach  Ermessen  der  Abfertigungsstelle  eine  entsprechende  probeweise  Er—
mittelung  des  Rohgewichts  stattfinden.

48.

Das  Reingewicht  wird  entweder  durch  Verwiegung  oder  durch  Abrechnung  eines  Tarasatzes
  von  dem  Rohgewicht  oder  durch  Abrechnung  eines  bestimmten  Gewichts  für  jede  Umschließung
  ermittelt.

Der  Ermittelung  des  Reingewichts  durch  Abrechnung  sind  die  für  jede  Zuckerfabrik  bezüglich
  jeder  Gattung  und  Verpackungsart  von  Zucker  von  dem  Hauptamte  festgesetzten  und  nach
Bedürfnis  abzuändernden  Sätze  zugrunde  zu  legen.  "

8  49.

Statt  des  durch  Abrechnung  ermittelten  Reingewichts  ist  der  Versteuerung  das  in  der
Anmeldung  angegebene  Reingewicht  zugrunde  zu  legen,  wenn  das  letztere  höher  ist,  als  das
durch  Berechnung  ermittelte.

8  50.

Dem  Anmelder  und  der  Steuerstelle  steht  in  jedem  Falle  die  Befugnis  zu,  statt  der  Er—
mittelung  des  Reingewichts  durch  Abrechnung  die  Ermittelung  durch  Verwiegung  eintreten  zu  lassen.

Von  seiten  der  Abfertigungsstellen  ist  von  dieser  Befugnis  Gebrauch  zu  machen,  wenn
anzunehmen  ist,  daß  das  wirkliche  Reingewicht  erheblich  höher  ist,  als  das  aus  der  Berechnung
hervorgehende.  Zum  Anhalte  für  die  Beurteilung  kann  das  Reingewicht  einzelner  Packstücke  durch
Verwiegung  ermittelt  werden.

51.

Zur  Ermittelung  des  Reingewichts  einer  Warenpost  kann  die  probeweise  Verwiegung  eines
Teiles  der  Packstücke  stattfinden,  wenn  diese  von  gleicher  Verpackungsart  und  gleichem  Inhalte
sind  und  im  Rohgewichte  nicht  um  mehr  als  10  vom  Hundert  unter  einander  abweichen.

Solche  probeweisen  Verwiegungen  haben  sich  auf  mindestens  2  oder  bei  einer  Zahl  von
1000  und  mehr  auf  1  vom  Hundert  der  zu  der  gleichartigen  Post  gehörigen  Packstücke  zu  erstrecken.
  Im  Falle  des  Bedürfnisses  kann  für  einzelne  Fabriken  durch  die  Direktivbehörde  gestattet
  werden,  daß  die  Ermittelung  des  Reingewichts  auf  2  beziehungsweise  1  vom  Hundert  der
an  einem  Tage  zur  Versteuerung  gelangenden  gleichartigen  Packstücke  beschränkt  bleibt.

.  §52.

Bei  ungleichartigen  Packstücken  kann,  wenn  das  Reingewicht  jedes  einzelnen  Packstücks  an—
gemeldet  worden  ist,  nach  Ermessen  der  Abfertigungsstelle  eine  entsprechende  probeweise  Ermitte—
lung  des  Reingewichts  stattfinden.

8  53.

Ergeben  sich  bei  den  probeweisen  Verwiegungen  Abweichungen  von  mehr  als  2  vom
Hundert  des  angemeldeten  Gewichts,  so  muß  die  Reingewichtsermittelung  bei  der  ganzen  Post
stattfinden.  Anderenfalls  ist  bezüglich  der  verwogenen  Packstücke  das  ermittelte,  bezüglich  der
nicht  verwogenen  das  angemeldete  Reingewicht  der  weiteren  Abfertigung  zugrunde  zu  legen.

8  54.

Ist  der  Zucker  unter  amtlicher  Aufsicht  in  Umschließungen  verpackt  worden,  deren  Gewicht
vorher  amtlich  festgestellt  ist,  so  kann  das  Reingewicht  durch  Abrechnung  des  ermittelten  Gewichts
der  Umschließung  von  dem  durch  Verwiegung  ermittelten  Rohgewichte  festgestellt  werden.

Der  Verpackung  unter  amtlicher  Aufsicht  ist  gleich  zu  achten  die  Verpackung  in  den  amtlich
überwachten  Fabrikräumen,  sofern  eine  Vertauschung  der  vorher  verwogenen  Umschließungen  ausgeschlossen
  ist.  ·  .

56.

Soll  die  Erhebung  der  Zuckersteuer  oder  Erstattung  der  Zuckersteuervergütung  einer
aderen  zuständigen  Steuerstelle  überwiesen  werden,  so  tritt  Abfertigung  auf  Begleitschein  II  ein
vgl.  §  61).

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