Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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Anlage  F.
Zuckerlagerordnung.
81.
Zuckererzeugnisse  können  bis  zu  ihrer  weiteren  Bestimmung  in  öffentlichen  Niederlagen  1.  Allgemeine  B
oder  in  Privatlagern  steuerfrei  gelagert  werden.  stimmungen.

Desgleichen  können  zuckerhaltige  Waren  in  öffentlichen  Niederlagen  oder  in  Privatlagern
unter  amtlichem  Mitverschlusse  bis  zu  ihrer  weiteren  Bestimmung  gelagert  werden,  um,  falls
unversteuerter  Zucker  zu  ihrer  Herstellung  verwendet  worden  ist,  die  Versteuerung  bis  auf  weiteres
auszusetzen  oder,  falls  versteuerter  Zucker  verwendet  worden  ist,  die  Vergütung  der  Zuckersteuer
zu  erlangen  (Vergütungslager).

82.

Auf  die  Zuckerlager  finden  die  Bestimmungen  des  allgemeinen  Niederlage-Regulativs  und
des  Privatlager-Regulativs  sinngemäße  Anwendung,  soweit  nicht  nachstehend  oder  in  den  88  72
bis  78  der  Ausführungsbestimmungen  andere  Vorschriften  getroffen  sind.

83.

Der  Inhaber  eines  Privatlagers  hat  auf  Erfordern  zum  Zwecke  der  steueramtlichen
Abfertigungen  und  Revisionen  auf  seine  Kosten  einen  geeigneten,  mit  dem  erforderlichen  Haus—
gerät  ausgestatteten,  nach  Bedürfnis  zu  erleuchtenden  und  zu  erwärmenden  Raum  zu  stellen,  auch
für  die  nötigen  geeichten  Wagen  und  Gewichte  Sorge  zu  tragen  und  diejenigen  Hilfsdienste  zu
leisten  oder  leisten  zu  lassen,  welche  erforderlich  sind,  um  die  Abfertigungen  und  Revisionen  in
den  vorgeschriebenen  Grenzen  zu  vollziehen.

84.
Die  Zuckererzeugnisse  und  zuckerhaltigen  Waren  lagern  mit  der  Eigenschaft  als  inländische
Waren,  jedoch  im  Falle  der  Benutzung  einer  öffentlichen  Niederlage  unter  der  Voraussetzung,
daß  daselbst  Zuckererzeugnisse  oder  zuckerhaltige  gleichartige  Waren,  auf  welchen  ein  Zollanspruch
haftet,  entweder  nicht  oder  genügend  abgesondert  lagern.
Zuckerhaltige  Waren,  deren  Niederlegung  verschiedene  Zwecke  verfolgt  (8  1),  dürfen  in
dasselbe  Lager  nur  dann  aufgenommen  werden,  wenn  ihre  räumliche  Trennung  möglich  ist.

85.

Hat  bei  der  Aufnahme  von  Zuckererzeugnissen  in  das  Lager  oder  bei  der  Entnahme  vom
Lager  die  Ermittelung  ihres  Reingewichts  stattzufinden,  so  kann  dieser  Ermittelung  das  in  dem
Begleitpapier  angegebene  Umschließungsgewicht  oder  der  daselbst  angegebene  Tarasatz  (zu  ver—
gleichen  88  48,  54  und  63  der  Ausführungsbestimmungen)  zugrunde  gelegt  werden.

Das  Umschließungsgewicht  und  die  Tarasätze  sind  im  Lagerbuche  (8  7)  festzuhalten  und
bei  der  Versendung  in  den  Begleitpapieren  weiter  zu  überweisen.

Ist  bei  der  Vorabfertigung  oder  der  Aufnahme  in  das  Lager  Roh-  und  Reingewicht  des
Zuckers  durch  probeweise  Verwiegung  ermittelt  worden,  so  ist  außer  dem  Gesamtgewicht  auch
das  angemeldete  durchschnittliche  Roh-  und  Reingewicht  der  Packstücke  im  Lagerbuch  und  bei  der
Versendung  auch  in  den  Begleitpapieren  anzugeben.

Die  Anwendung  der  vorstehenden  Vorschriften  unterbleibt,  falls  in  der  Niederlage  eine
Umpackung  der  Packstücke  erfolgt  ist.  «