Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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86.

Die  Entnahme  von  Zucker  ist  nur  in  Mengen  von  mindestens  500  kg,  von  zuckerhaltigen
Waren  nur  in  Mengen  von  mindestens  100  kg  Reingewicht  gestattet.  Ausnahmen  kann  das
Hauptamt  bewilligen.  ·

Auf  die  Abfertigung  bei  der  Entnahme  von  Zucker  oder  zuckerhaltigen  Waren  finden  die
88  45  bis  einschließlich  55  und  61  bis  einschließlich  67  der  Ausführungsbestimmungen  sowie  §&  11
der  Anlage  D  sinngemäße  Anwendung.  Zur  Anmeldung  sind,  soweit  nicht  Versendung  mit
Begleitschein  I  oder  II  zu  erfolgen  hat,  Vordrucke  nach  dem  Muster  4  zu  verwenden.

,  §  7.
«  Über  den  eingelagerten  Zucker  und  die  eingelagerten  zuckerhaltigen  Waren  ist  ein  Lager-Muster
  20:  buch  nach  Muster  20  zu  führen,  und  zwar  in  Jahresabschnitten  für  die  Zeit  vom  1.  September
des  einen  bis  31.  August  des  folgenden  Jahres.

88.
Für  die  Privatlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß  hat  die  vorläufige  Steuerabrechnung  am
1.  März  jedes  Jahres  für  die  Zeit  vom  1.  September  des  Vorjahrs  bis  Ende  Februar  des
laufenden  Jahres,  und  die  endgültige  Steuerabrechnung  am  1.  September  jedes  Jahres  für  das
abgelaufene  Betriebsjahr  stattzufinden.

/9.  .
2.  Besondere  Be-  Die  eingelagerten  Waren  sind  in  den  Lagerräumen  derart  aufzubewahren,  daß  die  Identität
stimmungen  für  jedes  einzelnen  Packstücks,  oder  bei  Einlagerung  einer  größeren  Menge  von  Packstücken  gleicher
die  Vergütungs-  Verpackungsart,  gleichen  Inhalts  und  wenigstens  annähernd  gleichen  Gewichts  die  Identität  der
ger-  Gesamtpost  während  der  Lagerung  erhalten  bleibt.  Der  Lagerinhaber  ist  verpflichtet,  den  zu
diesem  Zwecke  von  der  Steuerbehörde  getroffenen  Anordnungen  nachzukommen.

Die  Umpackung  der  eingelagerten  Waren  kann  nach  zuvoriger  Anmeldung  gestattet  werden
und  hat  innerhalb  des  Lagers  oder  in  benachbarten  Räumen  unter  amtlicher  Uberwachung  zu
erfolgen.  Die  Warenpost  wird  dann  im  Lagerbuch  ab--  und  nach  der  neuen  Feststellung  wieder
angeschrieben,  wobei  als  das  Gesamtgewicht  der  neuen  Post  das  Einlagerungsgewicht  der  alten
festgehalten  wird.

Unverzollte  ausländische  Umschließungen  dürfen  nur  zum  Zwecke  der  Verpackung  von
Erzeugnissen,  welche  für  die  Ausfuhr  bestimmt  sind,  auf  das  Lager  gebracht  werden.  Sie  unterliegen
  der  Anschreibung  im  Lagerbuch  und  der  zollvormerklichen  Behandlung.

*  10.

Für  jede  eingelagerte  Post  ist  im  Lagerbuche  bei  der  Einlagerung  oder  nach  dem  Eingange
der  im  §  18  Abs.  2  der  Anlage  D  vorgeschriebenen  Mitteilung  der  Betrag  der  gewährten  Steuervergütung
  anzuschreiben.

Die  Abschreibung  im  Lagerbuch  und  die  Feststellung  der  zurückzuzahlenden  Steuervergütung
erfolgt  nach  dem  Einlagerungsgewichte.  Eine  Verwiegung  ist  daher  bei  der  Auslagerung  regelmäßig
  nur  dann  nötig,  wenn  die  Waren  im  gebundenen  Verkehre  weiter  versendet  werden  sollen,
oder  wenn  Teilposten  entnommen  werden.  Auch  in  ersterem  Falle  kann  auf  Antrag  von  der
Verwiegung  abgesehen  und  das  im  Lagerbuch  angeschriebene  Einlagerungsgewicht  in  das  Begleitpapier
  übernommen  werden,  wenn  nicht  anzunehmen  ist,  daß  während  der  Lagerung  eine  wesentliche
  Gewichtsveränderung  stattgefunden  hat.  In  dem  Begleitschein  ist  alsdann  der  im  Lagerbuch
angeschriebene  Betrag  der  Steuervergütung  anzugeben.  Z

Bei  der  Entnahme  einer  mit  einem  Gesamtgewicht  angeschriebenen  Warenpost  in  Teilmengen
  erfolgt  die  Abschreibung  und  die  Berechnung  des  zurückzuzahlenden  oder  bei  der  Versendung
  mit  Begleitschein  in  diesem  anzugebenden  Betrags  der  Vergütung  nach  dem  jedesmal  zu
ermittelnden  Auslagerungsgewichte.  Ergiebt  sich  dabei  im  ganzen  ein  Mindergewicht  gegen  das
Einlagerungsgewicht,  so  ist  bei  der  Abfertigung  der  letzten  Teilmenge  dieses  Mindergewicht  abzuschreiben,
  und  zwar,  wenn  auch  nur  eine  der  Teilposten  in  den  freien  Verkehr  zurückgenommen