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4. Maß= und Gewichtswesen.
§9 des Gesetzes, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, vom 1. Juni 1898 (Reichs-
Gesetzbl. S. 905) ist dem Elektrischen Prüfamt in Bremen die Befugnis zur amtlichen Prüfung und
Beglaubigung elektrischer Meßgeräte erteilt worden.
Das Prüfamt führt die Nummer 7.
Berlin, den 28. Januar 1907.
Auf Grund des
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Just.
5. Post= und Telegraphenwesen.
Bekuanntmachung.
Von der im Kursbureau des Reichs-Postamts neu bearbeiteten Post= und Eisenbahnkarte des
Deutschen Reichs ist jetzt das Blatt XIII erschienen; dieses umfaßt den größten Teil des Königreichs
Sachsen, den südwestlichen Teil des Regierungsbezirkes Liegnitz und den größten Teil von Böhmen.
Das Blatt kann im Wege des Buchhandels zum Preise von 2 (X für das unausgemalte
Eremplar und 2 A 25 Pf. für das Exemplar mit farbiger Angabe der Grenzen von dem Verlage,
dem Berliner Lithographischen Institut von Julius Moser (Berlin W. 35, Potsdamerstraße 110),
bezogen werden.
Berlin W. 66, den 24. Januar 1907.
Der Staatssekretär des Reichs-Postamts.
Im Auftrage: Gieseke.
6. Zoll= und Steuerwesen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 17. d. M. beschlossen:
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags,
für mineralölhaltige Erde — Tarifnummer 239 — zum Zwecke des Ausziehens des
Mineralöls einen zollfreien Veredelungsverkehr zuzulassen,
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen.
Berlin, den 29. Januar 1907.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Kühn.
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