XV
Datum
der Nummer
Verordnungen, In halt des Seite.
Bekanntmachungen Blattes.
usw.
19. Februar Bewilligung von Einfuhrbegünstigungen für Backwerk“ Müllereierzengnisse
Fleisch, Schweinespeck. 8 52
19. OD Zulassung von Systemen von wirwssstitssihle zur enanbio *
die Elektrischen Prüfämter 1 11 106
22. OD Anderung der Ausführungsbestimmun en p nebst zcao 6 6 c und d zum
Schlachtvieh= und Floelschbeschaugesege . . 10 59
25 - Allerhöchste Order, betreffend Verleihung des Stellenxanges der Rãte 2. alase
an die Reichsmilitärgerichtsräte und Militäranwälte . 12 114
26. Heranziehung des im Inlande befindlichen Bermögens eines britis ben Staats-
angehörigen zur Erbschaftssteuer. 4 11 106
5. März Gehaltszahlung an die etatsmäßigen Leamten des Neichs-Kolontalamts- 12 114
* Bekanntinachung, betreffend die Brausteuer= und die Zigarettensteuer-Statistik
bezüglich der Anderungen in den Ausführungsbestimmungen zum. Brau-
» steuer= und Zigarettensteuergesetze . 12 115
14. Ergänzung des Gesamtverzeichnisses derjenigen ausländischen Zolstenen, über
welche die Ein= und Durchfuhr der zur Kategorie der Rebe nicht gehörigen
Pflänzlinge, Sträucher und sonstiges Vegetabilien nach den bei der inter-
nationalen Reblaus--Konvention beteiligten Staaten erfolgen darf. 13 124
20. Abänderung des § 33 der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze
hinsichtlich der Verwendung bzw. des Umtausches von Stempelwertzeichen 14 126
21. Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichkeit von
militärpflichtigen deutschen, welche ihren dauernden Aufenthalt i in Para-
guay haben 14 126
25.= Ausdehnung des elingsberice der vrsta: i Na barebor
(XVI. Nachtragg “ 15 136
26. Festsetzung der übergangsabgabe von ier und Anderung des 4 der zux
steuervergütungsordnung . 14 126
30. Bekanntmachung, betreffend die Vergütungen für die mittleren unb unteren
Beamten der Verwaltung des Kaiser Wilhelm-Kanals bei der Beschäftigung
. tMLots-Fahr-VaggerssundStreckmsAufsichtsdtenste 16 180
30. Abänderung der Prüfungsordnung für Arzte ....... 16 135
6. April Zulassung eines Systems von Elentrizitätszählern zur Beglaubigung durch
die Elektrischen Prüfämter 19 164
12. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Vorschriften über die Vermessung
der Schiffe für die Fahrt durch den Suezkanal. 18 156
13. Beaufsichtigung der Horster-Borghorster Schweinegilde in zasee# durch
die Hamburgische Landesbehörde 19 164
14. Ermachtigung von Amtsstellen zur mr von ausländischen
Inha erpapieren mit Prämien 17 147
14. Heranziehung des beweglichen Vermögens eines jiederländischen Staats-
angehörigen zur Erbschaftssteuer. * 18 157
15.= Anderung und Ergänzung des Verzeichnisses der Einlaß- und Unteriuhunge
stellen für das in das Zollinland eingehende Fleisch 18 157
18. Vorschriften über die Annahme, Ausbildun und Prüfung der Anwärter für
den höheren Dienst der Reichs-Post= und Telegraphenverwaltung 20 168
