Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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Herkunft  beizuwohnen,  um  sich  von  dem  Inhalte  zu  überzeugen,  auch  die  von  den  Poststellen  geführten
Lagerbücher  einzusehen.  Durch  diese  Prüfungen  darf  jedoch  der  Postbetrieb  nicht  gestört,  und  es  darf
dabei  über  das  Maß  des  zur  Sicherung  der  Zollgefälle  Erforderlichen  nicht  hinaus  gpne  werden.
Die  Postanstalten  haben  den  Zollbeamten  bei  Erfüllung  ihrer  Obliegenheiten  willähe  ach  begegnen.
Pflicht  der  Postbeamten  ist  es  auch,  während  ihrer  postdienstlichen  Verrichtungen  das  Zollinteresse  mit
derselben  Gewissenhaftigkeit  wahrzunehmen  wie  das  Postinteresse.

(5)  Die  Zollstellen  haben  die  in  Betracht  kommenden  Postanstalten  darauf  aufmerksam  zu
machen,  ob  und  aus  welchen  Orten,  von  welchen  Absendern  und  für  welche  Empfänger  Postsendungen
eingehen  können,  bei  denen  die  Absicht  einer  Zollhinterziehung  zu  vermuten  ist.

84.

Das  Reisegepäck,  welches  die  mit  der  Post  vom  Auslande  kommenden  Reisenden  bei  sich  führen,  Jolldrhandltun
wird  von  den  Zollbeamten  auf  der  Grenzstation  in  Gegenwart  der  Reisenden  und  zwar  in  der  Regel  #)  v
im  Postraume  zollamtlich  abgefertigt  und  in  den  freien  Verkehr  gesetzt.

655.
(1)  Von  den  aus  dem  Ausland  eingehenden  Postsendungen  sind  der  Grenzzolsstele.  nur  die-  b)  Vostsendungen.

jenigen  vorzuführen,  die  vor  der  Weitersendung  in  das  Reichsgebiet  auf  die  Zulässigkeit  der  Einfuhr

geprüft  werden  müssen  oder  deren  vollständige  Abfertigung  an  der  Grenze  von  der  Loostwerwaltu

gewünscht  wird.  Die  Zollabfertigung  erfolgt  im  letzteren  Falle  nach  den  Bestimmungen  der  5

Wird  von  der  Grenzzollstelle  die  Unzulässigkeit  der  Einfuhr  einer  Sendung  festgestellt,  6  hat  .  Sranh
verwaltung  für  die  alsbaldige  Rücksendung  oder  Vernichtung  usw.  nach  den  hierfür  geltenden  Vorschriften

  zu  sorgen.

(2)  Im  übrigen  find  die  Sendungen  ohne  weitere  Zollbehandlung  an  der  Grenze  von  der
Postverwaltung  mit  den  zugehörigen  Inhaltserklärungen  der  zuständigen  Zollstelle  im  Innern  vorzuführen.
  Eine  besondere  goenchh  der  Sendungen  oder  ihre  Beförderung  in  gollamtlich  verehältnissen

  ist  nicht  erforderlich.
86.

Alle  Zollstellen  ohne  Unterschied  find  zur  selbständigen  Abfertigung  der  vom  Ausland  ein-  ##  ehung  der
gehenden  Post  endungen.  One  Rücksicht  auf  deren  Gewicht  und  die  Höhe  des  Eingangszolls  befugt,  5  8
bei  Waren  der  im  §  4  ltarifgesetzes  vom  25.  Dezember  1902  bezeichneten  Art  und  bei  Gegen-  brfupan
ständen,  deren  Einfuhr  ven  esonderen  Bedingungen  abhängig  gemacht  oder  besonderen  Beschränkungen  o
umterworfen  ist,  jedoch  nur  nach  Maßgabe  der  darüber  beseeheseen  besonderen  Vorschriften.

87.

(1)  Die  Sendungen  sind,  soweit  der  Absender  nicht  den  Ort  der  Abfertigung  auf  der  Begleit  ·  dte
adresse  und  auf  der  Sendung  vorgeschrieben  hat,  von  der  Postverwaltung  derienigen  Zollstelle  vorzuführen,
  bei  der  nach  Bestimmung  der  Postverwaltung  die  Abfertigung  erfolgen  so

(2)  Mit  den  Sendungen  sind  der  Zollstelle  die  dazu  gehörigen  Inhaltserklärungen  zu  übergeben.
  Fehlt  eine  Inhaltserklärung  oder  ist  die  Inhaltserklärung  in  einer  nicht  zugelassenen  Sprache
abgefaßt,  so  hat  die  vorführende  Kstseeue  eine  Notinhaltserklärung  auszustellen,  welche  die  im  §  2
vorgeschriebenen  Angaben,  soweit  sie  aus  der  Begleitadresse  oder  der  Aufschrift  des  Poststücks  ersichtlich
find,  enthalten  muß.

(3)  Die  Zollstelle  erteilt  über  den  Empfang  der  Postsendungen  eine  Bescheinigung,  deren
Form  nach  Maßgabe  der  örtlichen  Verhältnisse  mit  der  Poststelle  zu  vereinbaren  ist.

(4)  Bei  der  Ubernahme  der  Sendungen  haben  die  Zollbeamten  zu  prüfen,  ob  die  äußere
Verpackung  unverletzt  ist,  und  bei  Wertsendungen  außerdem,  ob  das  Gewicht  mit  dem  von  der  Postanstalt
  des  Bestimmungsorts  oder  Grenzeingangsorts  ermittelten  Gewicht  übereinstimmt.  Die  Nachwiegung
  hat  stets  sofort  bei  der  Ubernahme  und  in  Gegenwart  des  übergebenden  Postbeamten  stattzufinden.
  Die  Zollbeamten  haben  die  Sendungen  nur  dann  ohne  Beanstandung  zu  übernehmen,  wenn
ihre  äußere  Verpackung  unverletzt  und  bei  Wertsendungen  auch  das  Gewicht  unverändert  ist.

(5)  Wo  die  örtlichen  Verhältnisse  es  gestatten,  können  die  Zolldirektivbehörden  mit  den  Ober
Postdirertionen  vereinbaren,  daß  die  Sendungen  bis  zur  Abfertigung  im  Gewahrsam  der  Poststelle
verbleiben

schlossenen  Wagen  oder  sonstigen