Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

Prufung
gemeldeten

der  an-Bestände.



—  646  —

preise  gebildet  ist.  Der  Abschlag  darf  10  bis  höchstens  30  vom  Hundert  des  Kaufpreises  betragen.

  Der  durch  Abschlag  gebildete  Wert  ist  auch  in  die  etwa  beantragte  Wertbeglaubigung

einzustellen  und  sowohl  in  den  Anmeldungen  wie  in  dem  Antrag  auf  Wertbeglaubigung  vom

Anmelder  durch  den  Vermerk  „nach  Abschlag  von  (beispielweise  25,  20,  30,  15,  12  oder)  10  vom

Hundert  des  Kaufpreises“  kenntlich  zu  machen.

Der  sich  nach  dem  ursprünglichen  Kaufpreis  ergebende  Wert  aller  Tabakblätter,  auf  die
ein  Wertabschlag  gemacht  ist,  darf  nicht  mehr  als  den  behnten  Teil  des  Wertes  (Kaufpreises)
aller  am  15.  —’  1909  nachweislich  im  Eigentume  des  Verarbeiters  befindlichen  unbearbeiteten
ausländischen  Tabakblätter  betragen.

Wer  in  den  Anmeldungen  einen  Wertabschlag  macht  und  Wertbeglaubigungen  auf  Grund
eines  durch  Abschlag  gebildeten  Wertes  beantragt,  hat  neben  der  Anmeldung  und  dem  Beglaubigungsantrag
  eine  schriftliche  Erklärung  abzugeben,  die  enthalten  muß:

1.  den  ursprünglichen  Gesamtwert  (Kaufpreis)  der  nach  §  4  angemeldeten  und  derjenigen
  unbearbeiteten  ausländischen  Tabakblätter,  die  für  den  Verarbeiter  nachweislich
  im  Ausland  oder  auf  einem  Privatlager  eines  inländischen  Verkäufers
agern:

.  den  ursprünglichen  Gesamtwert  (Kaufpreis)  des  Tabaks,  für  den  ein  Wertabschlag
gemacht  und  eine  Wertbeglaubigung  auf  Grund  eines  durch  Wertabschlag  gebildeten

ertes  beantragt  ist;

die  genaue  Bezeichnung  des  in  Ziffer  2  genannten  Tabaks  mit  Angabe  des  Tages
des  Kaufs,  des  Verkäufers,  der  Menge,  des  Gewichts,  des  durch  Abschlag  gebildeten
  Wertes  sowie  der  in  Hundertteilen  des  ursprünglichen  Wertes  auszudrückenden
  Höhe  des  Abschlags  und  zwar  hinsichtlich  jeder  einzelnen  Tabaksorte,
für  die  ein  Wertabschlag  gemacht  und  eine  Wertbeglaubigung  auf  Grund  eines
durch  Abschlag  gebildeten  Wertes  beantragt  ist;

.  eine  Begründung  für  den  Abschlag  an  sich  unb  für  die  Höhe  des  Abschlags  unter
Beibringung  der  die  besonderen  Umstände  des  Falles  kennzeichnenden  Belege,  die
den  Ablchle  rechtfertigen  sollen,  und  zwar  hinsichtlich  jeder  einzelnen  Tabaksorte,
für  die  ein  Wertabschlag  gemacht  und  eine  Wertbeglaubigung  auf  Grund  eines
durch  Abschlag  gebildeten  Wertes  beantragt  ist.

Die  Erklärung  ist  vom  Verarbeiter  mit  dem  Vermerke  zu  unterschreiben,  daß  er  alle
darin  enthaltenen  Angaben  nach  bestem  Wissen  und  Gewissen  gemacht  hat.  .

Bestehen  gegen  den  Abschlag  Bedenken,  so  hat  die  Zollstelle  die  auf  die  Einstellung  des
durch  Abschlag  gebildeten  Wertes  bezüglichen  Unterlagen  dem  vorgesetzten  Hauptamte  vorzulegen.
Dieses  hat,  wenn  die  Bedenken  seinerseits  geteilt  werden,  unverzüglich  drei  ihm  von  der  Handelskammer
  seines  Bezirkes  zu  benennende  Sachverständige  zuzuziehen,  die  in  gemeinsamer  Prüfung
durch  Stimmenmehrheit  zu  entscheiden  haben,  ob  der  Abschlag  in  der  beantragten  Höhe  gerechtfertigt
  ist  oder  nicht.  Den  Sachverständigen  sind  alle  auf  die  Einstellung  des  durch  Abschlag
gebildeten  Wertes  bezüglichen  Unterlagen  vorzulegen.  Erkennen  sie  den  Abschlag  in  der  beantragten
  Höhe  nicht  als  gerechtfertigt  an,  so  ist  der  Kaufpreis  in  die  Anmeldungen  einzustellen.


Befindet  sich  der  Lagerort  des  Tabaks,  für  den  ein  durch  Abschlag  gebildeter  Wert  eingestellt
  ist,  nicht  in  dem  Bezirke  des  Hauptamts,  so  kann  dieses  die  Prüfung  der  Berechtigung
des  Wertabschlags  an  das  Hauptamt  des  Lagerorts  abgeben.

6(  13.

Die  Anmeldepflichtigen  haben  den  mit  der  Nachprüfung  beauftragten  Beamten  die
Hilfsdienste  zu  leisten  oder  leisten  zu  lassen  sowie  die  Hilfsmittel  zur  Verfügung  zu  stellen,  die
nötig  sind,  um  die  amtlichen  Feststellungen  vorzunehmen.

Die  vom  15.  August  1909  bis  zum  Zeitpunkt  der  Nachprüfung  erfolgten  Veränderungen
der  angemeldeten  Vorräte  durch  Zu=  oder  Abgang  sind  den  Beamten,  bevor  sie  mit  der  Nachprüfung
  beginnen,  mitzuteilen  und  auf  Erfordern  näher  nachzuweisen.

Die  Nachprüfung  der  Bestände  (abgesehen  vom  Wert)  muß  spätestens  bis  zum  15.  September
  1909  beendet  sein.  In  geeigneten  Fällen  kann  sie  unterbleiben.

V