Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

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                                    Im  Muster  36
ist  der  Anleitung  zum  Gebrauch  unter  Nr.  1  anzufügen:  
„Vorräte  an  Zucker  in  fester  oder  flüssiger  Form,  soweit  sie  den  Bedarf  des  eigenen
Haushalts  des  Brennereibesitzers  (B.O.  §  269  Abs.  5)  übersteigen,  sind  vor  ihrer  Verbringung
  auf  das  Brennereigrundstück  besonders  anzumelden."“

·                                           Zu  Muster  43.
a)  In  der  Anleitung  zum  Gebrauch  ist
in  Nr.  1  unter  A  statt  „(B.O.  §  328)“  zu  setzen:  „(B.O.  §  8c)“,
in  Nr.  4  Abs.  2  unter  b  hinter  „Kontingent“  einzufügen:
„Oder  „die  zu  einem  ermäßigten  Verbrauchsabgabensatze  herstellbare  Alkohol-=menge“,

unter  g  der  Punkt  zu  streichen  und  sodann  anzufügen:

„,  sowie  darüber,

h)  daß  die  Brennerei  als  Obstbrennerei  —  eine  den  Obstbrennereien  gleichgestellte
  Brennerei  —  nach  dem  30.  September  1909  betriebsfähig  hergerichtet
worden  ist  und  der  Brennereibesitzer  die  im  §  216  Abs.  1  unter  b  B.O.  angegebene
  Verpflichtung  übernommen  hat.“

in  Nr.  5  statt  „des  ermäßigten  oder  des  niedrigeren“  zu  setzen:
„eines  ermäßigten“,

statt  „Rohstoffe“  bis  „einzuziehen“  zu  setzen:
„Rohstoffe,  Wechsels  der  Brennereiklasse  usw.  nachzuerhebenden  Beträge  (B.O.
§§  310,  313,  315  und  315a)  zu  berechnen  und  einzuziehen  sowie  das  Abfindungsbuch
  richtigzustellen“.

in  Nr.  6  statt  „bei  Obstbrennereien“  bis  „Spalten  8  und  9“  zu  setzen:
„bei  den  unter  die  §§  310  und  312  B.O.  fallenden  Obstbrennereien  und  diesen
gleichgestellten  Brennereien,  sowie  bei  Stoffbesitzern  (B.O.  5  8b)  die  Gesamtmenge
  des  von  einem  Brenner  zu  einem  ermäßigten  Verbrauchsabgabensatze
hergestellten  Alkohols“:

b)  Unter  „Abt..  Nr.  der  Zusammenstellung  der  Alkoholerzeugung“  ist  auf  der  zweiten
und  der  dritten  Seite  zu  setzen:
„Der  Brennereibesitzer  (Stoffbesitzer)  hat  erklärt,  im  Betriebsjahr

höchstens.  hI.  A.  herstellen  zu  wollen,

ausschließlich  selbstgewonnenes  Obst  usw.  (B.O.  8  8b  Abs.  2,  §  216  Abs.  1
unter  b  und  §  310)  verarbeiten  zu  wollen.

ausschließlich  Wein,  Weinhefe,  Weintrester,  Steinobst,  Kernobst,  Beeren  oder
Wurzeln  verarbeiten  zu  wollen.  ·

ausschließlich  Roggen,  Weizen,  Buchweizen,  Hafer  oder  Gerste  verarbeiten  und
nicht  Hefe  herstellen  zu  wollen.“

c)  Die  Worte  „Liter  Alkohol“  (Sp.  5  bis  10)  gelten  nur  für  die  Spalten  5  bis  7.
d)  Die  Spalten  8  bis  10  werden  ersetzt  durch:

 

 

Von  der  Menge  in
                            Spalte  7  unterliegen
                             dem
                              Verbrauchsabgabensatze