Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

s)  In  der  Spalte  11  erhält  der  Vermerk  unter  b  folgende  Fassung:

b)  Das  Kontingent  der  Brennerei  für  das  Betriebsjahr  19  oder  die  zu  einem  ermäßigten
  Verbrauchsabgabensatze  herstellbare  Alkoholmenge  letbörr.  ......  l..A

Die  Kontingente  usw.  für  die  früheren  Betriebsjahre  des  Kontingentsabschnitts,

Obstbrennerei  betriebs.

den  Obstbrennereien  gleichgestellte  Brennerei
fähig  bestanden  hat,  haben  im  ganzen  betragen  l..  A.

In  dieser  Zeit  sind

zum  Verbrauchsabgabensatze  von  0,84  M
zum  niedrigeren  oder  zu  einem  ermäßigten  Verbrauchsabgabensatze

hergestellt  worden  im  gangen  l  A.

in  denen  die  Brennerei  als

 

                                           Zu  Muster  44.
a)  In  der  Anleitung  zum  Gebrauch  ist
Nr.  1  Abs.  1  unter  A  bis  C  wie  folgt  zu  fassen:
„A.  Obstbrennereien  (B.  O.  §  7  Abs.  1),  deren  Kontingent  oder  deren  zu  einem  ermäßigten
  Verbrauchsabgabensatze  herstellbare  Alkoholmenge  nicht  mehr  als
10  Hektoliter  Alkohol  beträgt  (B.  O.  §  152e  Abs.  1  und  §  312  b  Abs.  1);

B.  Obstbrennereien,  deren  Kontingent  oder  deren  zu  einem  ermäßigten  Verbrauchsabgabensatze
  herstellbare  Alkoholmenge  mehr  als  10,  aber  nicht  mehr  als
50  Hektoliter  Alkohol  beträgt  (B.  O.  5  152e  Abs.  2  und  §  312  b  Abs.  2;

C.  Brennereien,  die  den  Obstbrennereien  gleichgestellt  sind  (B.  O.  § 7   Abs.  2)  und
deren  Kontingent  oder  deren  zu  einem  ermäßigten  Verbruchsabgabensatz  herstellbare
  Alkoholmenge  nicht  mehr  als  10  Hektoliter  Alkohol  beträgt  (B.  O.  §  152e
Abs.  1  und  §  312  b  Abs.  1);“

in  ner  1  Abs.  2  unter  1  statt  „des  ermäßigten  Verbrauchsabgabensatzes  (B.  O.  §  309  a)“

zu  setzen:
„des  Verbrauchsabgabensatzes  von  0,84  A  für  das  Liter  Alkohol  (B.  O.  §§  152  à
und  310)“

und  unter  2  statt  „zum  ermäßigten“  zu  setzen:
„zu  diesem“,

in  Nr.  3  der  Schlußsatz  wie  folgt  zu  fassen:
„Durch  gänzliche  Abmeldung  der  Brennerei,  Wechsel  der  Brennereiklasse,  Tod  des
Stoffbesitzers  usw.,  freigewordene  Nummern“  sind  nach  Berechnung  und  Einziehung
etwa  nachzuerhebender  Beträge  (B.  O.  §§  152  a,  153,  177  und  177  à  sowie  310,
313,  315  und  315  a)  nicht  wieder  zu  besetzen.  Nacherhebungen  sind  in  Spalte  26  zu
vermerken.“

in  Nr.  4  statt  „zum  ermäßigten  oder  niedrigeren“  zu  setzen:
„zu  dem  niedrigeren  oder  einem  ermäßigten“:

b)  die  Spalte  5  erhält  die  Aufschrift  „Das  Kontingent  der  Brennerei  oder  die  zu  einem  ermäßigten
  Verbrauchsabgabensatze  herstellbare  Alkoholmenge“  und  wird  in  zwei  Teile  zerlegt;
von  diesen  erhält  der  erste  die  Aufschrift  „für  das  Betriebsjahr“,  der  zweite  die  Aufschrift

beträgt“;


c)  in  der  Aufschrift  der  Spalten  6  bis  25  ist  statt  „Abfindungsbuche“  bis  „niedrigeren“  zu
setzen:

„Abnahme-Hauptbuch  oder  Abfindungsbuche  sind  zu  dem  niedrigeren  oder  einem  ermäßigten“;