Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Achtundfünfzigster Jahrgang. 1897. (58)

1897  *

Gesetztjammlung

für  das  Fürstenthum  Schwarzburg-Rudolstadt.

14.  Stück  vom  Jahre  1897.

vom  9.  Oktober  1897,
die  Einrichtung  und  den  Betrieb  von  Dampffässern  betreffend.

Mit  Höchster  Genehmigung  Seiner  Durchlaucht  des  Fürsten  wird  auf  Grund
des  §  3  des  Gesetzes  vom  6.  Dezember  1892,  betreffend  die  Strafandrohung  der
Polizeibehörden  und  den  Erlaß  polizeilicher  Verordnungen  (Ges.  Samml.  S.  238)
hierdurch  verorduct,  was  folgt:

81.

Als  Dampffässer  im  Sinne  der  gegenwärtigen  Polizeiverordunng  gelten:

a)  die  Lumpen-,  Stroh=  und  Holzstoff-Kocher,

b)  die  Kartossel-Kochfässer  der  Brennereien,  der  Stärke  und  der  Stärkezuckerfabriken,



die  Getreide=  und  Rübendämpfer,

d),  die  Trockenwalzen  für  Träbern  in  Brauereien,

e)  die  Knochendämpser  der  Leim-,  Knochenkohle-  und  Düngerfabriken,

I)  die  Gefäße  zum  Vulkanisiren  des  Gummis,

2#)  die  Ammoniakgefäse  der  Eismaschinen,  sosern  dieselben  nicht  aus  einem
System  von  Spiralröhren  bestehen,
die  Gefäße  zum  Ausziehen  von  Farbhölzern  (Farbholzkocher;  und  zum
Austrocknen  von  Hölzern,

Fürstl.  Schworzb.-Nudolst.  Gesetzsammlung  I.VIII.  17
Ausgegeben  in  Rudolstadt  am  9.  November  1897.