Datum JAusgege- No. JXo.
des ben zu Inhalt. des des Ge-Sei#e.
Gesetzes.) Berlin. Stücks. setze.
2. Maͤrz 11. W Statut für die Kaufmannschaft zu Berlin. 594 46
1820. 182.
s. Mänrn!2— — wfllerbochste Kobinetsorder wegen der Bewaffnung 5
der auf einjährige Dienstzeit eintretenden Frei- .
williien 595 59
25. Maͤrz 9. Mai Abklommen mit der Fhirstlichen Schwarzburg-
Sonderhausenschen Regierung wegen gegen-
seitiger Aufhebung der HKostenvergütungen
in unvermogenden Kriminal-Untersuchungs-
ahen 596 61
28. März— — Hlllaration des K. 12. des Vatents vom 9ten No-
vember 1816., wegen Wiedereinführung des
Allgemeinen Landrechts und der Allgemeinen 6
Gerichtsordnung in die mit der Provinz West-
— weneinigten Diftrikte, den Culm= und
ichelauschen Kreis und die Stadt Thorn mit
ihrem Gebiete m— 2N2 Ê222222222222420 497 62
20. Apri— —Mllerhochste Kabinetsorder wegen Präklusson der
Baarzahlungen für die bereits verlooseten Lie-
ferungsscheinn .. . .... 598 64
4. Mai J 13. Juni Instrultion wegen Errichtung der Untergerichte in
den mit dem Preußischen. Staate vereinigten
ehemals Saͤchsischen Provinzen. .. ... .. 7 599 66
5. Mai — — Mllerhochste Kabineksorder, daß den zur Festungs-
strafe kendemnirten Soldaten die Straßzeit
ncht auf die Diensizeit angerechnet werden
so 22222222222222222222 600 71
20. Mai 20. Juni Allerhöchste Kabinetsorder wegen der bei der
Offizier-Wittwenkasse wieder aufzunchmenden
" erkludirt gewesenen Pensions-Mitglieder 8 604 77
25. Mai — — Allerhoͤchste Kabinetsorder, daß dir Hälfte der
Geldstrafen für Maaß= und Gewichtsvergchen
der Oenunziant erhalten sololl. 605
Mal3. Junis Verordnung wegen des Zwanggebrauchs der ç
* Erxrapo . Fuhren 7 601
29. Maiss0. JuniDeklaration des K. 157. der Städte-Ordnung,
wegen Berücksichtigung invalider Militairper=
sonen hei Besetzung Kädtischer Vosten 8 606 79
Aller-
